Wir investieren in moderne Krankenhäuser
Wir wollen die Krankenhauslandschaft in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten und ihre Entwicklung in den Mittelpunkt stellen. Mit der gezielten Vergabe von Investitionsmitteln an Standorte mit Spezialisierungen, Kooperationen und Fusionen verfügt das Land dazu über ein maßgebliches Instrument. In diesem Sinne werden wir gemeinsam mit den Akteuren des Krankenhausplanungsausschusses den Krankenhausplan in Niedersachsen anpassen. Dabei streben wir eine Trägervielfalt und eine gut erreichbare Krankenhausversorgung mit trag- und zukunftsfähigen Strukturen an. Wir werden Wege der Spezialisierung eröffnen. Fusionen und Schwerpunktbildungen sollen gefördert werden. Den Investitionsstau bei den Krankenhäusern in Niedersachsen werden wir weiter abbauen und einen neuen verhindern. Dazu wollen wir das Fördervolumen des Landes für die Einzelförderung von Krankenhäusern deutlich erhöhen, das Krankenhausinvestitionsprogramm fortentwickeln und analog zum Wirtschaftsförderfonds verstetigen.
Bessere Personalausstattung
Wir wollen zur Sicherung der Qualität eine Verbesserung der Personalausstattung in Krankenhäusern, insbesondere in der Pflege. Die verbindliche Refinanzierung muss durch den Landesbasisfallwert gewährleistet werden. Die Erfüllung der Personalbemessung durch die Kostenträger muss sichergestellt werden. Dazu soll ggf. eine Bundesratsinitiative gestartet werden. Zur Qualitätssicherung im Krankenhaus sind die vom Bund vorgesehenen „Mindestmengen“ für uns ein wichtiger Indikator.
Hochschulmedizin
Die notwendigen Modernisierungsmaßnahmen der Hochschulmedizin in Göttingen und Hannover und der Ausbau der Universitätsmedizin in Oldenburg werden seitens des Landes im dafür erforderlichen Rahmen unterstützt. Die geplanten Baumaßnahmen werden aufgrund des derzeit schlechten Zustands der Universitätskliniken so zügig wie möglich umgesetzt. Die dafür notwendigen Voraussetzungen hinsichtlich des organisatorischen Ablaufs (Verabschiedung der Masterpläne, Straffung des Genehmigungsverfahrens) und der strukturellen Maßnahmen (Gründung der Bau GmbHs) werden geschaffen. Das Integrationsmodell der Hochschulmedizin bleibt unangetastet. In Anerkennung der herausragenden Bedeutung der Hochschulen für unser Land wollen wir im Rahmen eines Hochschulbau-Investitionsprogramms 2030 die Mittel für den Hochschulbau deutlich erhöhen.