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A friendly nurse standing and performing a health check-up on an elderly patient

Was tut die SPD für die Pflege?

Auch wenn die Pflegekammer nicht die Lösung für alle Probleme in der Pflege ist, sie ist einer von vielen Bausteinen, mit denen die SPD die Situation in der Pflege verbessern will. Dabei sind unsere wichtigsten Ziele eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und eine faire und angemessene Bezahlung.

Pflegerinnen und Pfleger werden gemessen an ihrem Leistungsdruck und den notwendigen Fähigkeiten einfach zu schlecht bezahlt. Dabei werden wir gerade in der Zukunft noch viel mehr Fachkräfte brauchen als bisher. Deswegen werden wir das niedersächsische Pflegegesetz (NPflegeG) grundsätzlich überarbeiten. Unsere Gesundheits- und Sozialministerin Carola Reimann wird noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen. Mit diesem sollen nicht nur die Rahmenbedingungen in der Pflege verbessert, sondern Fördermaßnahmen des Landes grundsätzlich an eine tarifliche Bezahlung geknüpft werden. Das bedeutet: Wer Zuschüsse vom Land bekommen will, muss seine Angestellten anständig und tariflich bezahlen. So sollen mehr Pflegedienste und Einrichtungen dazu gebracht werden, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tariflich zu entlohnen.

Das Land Niedersachsen bringt sich auch intensiv in die „Konzertierte Aktion Pflege“ auf Bundesebene ein und wirkt in den Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern „Personalmanagement, Arbeitsschutz, Gesundheitsförderung“ und „Innovative Versorgungsansätze und Digitalisierung“ mit. Um die ambulante Pflege im ländlichen Raum besser zu unterstützen, stellte das Land z.B. im Rahmen eines Förderprogramms in den Jahren 2017 und 2018 jeweils rund 6,2 Millionen Euro zur Verfügung. Im Fokus stand dabei die Förderung von Projekten zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und die Einführung von EDV Systemen in den Pflegediensten. Auch hier ist eine tarifgebundene oder tarifgerechte Vergütung der Pflegekräfte grundlegende Voraussetzung für eine Förderung.

Damit sich die Personalsituation sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich verbessert, hat sich das Land in den Verhandlungen zum neuen Landesrahmenvertrag für vollstationäre Pflegeeinrichtungen für verbesserte Personalschlüssel eingesetzt.

Seit die SPD in Niedersachsen regiert, haben wir viele kleine Schritte für bessere Arbeitsbedingungen auf den Weg gebracht, beispielsweise haben wir die Schulgeldfreiheit in der Altenpflege eingeführt. Des Weiteren gelten schon seit September 2013 in der ambulanten Pflege neue Stundensätze und die freie Wahl zwischen Sachleistungen und Zeit. Mit der Novelle des Niedersächsischen Heimgesetzes haben wir die Bildung innovativer, selbstbestimmter Wohnformen gefördert. Im Jahr 2017 haben wir zusammen mit der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft und der Freien Wohlfahrtspflege die „Ausbildungsallianz Niedersachsen“ gestartet, um die Ausbildung zum Pflegeberuf gemeinsam voranzubringen.

Eine starke Vertretung für die Pflege in Niedersachsen!