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Was tut die SPD für die Pflege?

Unsere wichtigsten Ziele sind eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und eine faire Bezahlung für die Pflegekräfte. Die Pflegekammer ist einer von vielen Bausteinen, mit denen die SPD die Situation in der Pflege verbessern will. 

Pflegerinnen und Pfleger werden gemessen an ihrem Leistungsdruck und den notwendigen Fähigkeiten zu schlecht bezahlt. Dabei werden wir gerade in der Zukunft noch viel mehr Fachkräfte brauchen als bisher. Um deutliche Verbesserung im Pflegeberuf auf den Weg zu bringen, haben die Mitglieder der „Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen“ (KAP.Ni) einen Maßnahmenkatalog erarbeitet. Wesentliche Punkte sind:

  • Die Löhne für Pflegekräfte in Niedersachsen sollen steigen. Die niedersächsischen Pflegekassen haben sich darauf verständigt, in Zukunft die tatsächlichen Personalkosten von pflegerischen Leistung zu erstatten.
  • Das Land Niedersachsen hat das Niedersächsische Pflegegesetz überarbeitet und wird zukünftig nur Investitionszuschüsse gewähren, wenn die Anbieter ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Außerdem finanziert das Land Niedersachsen mit 7 Millionen Euro eine Erhöhung der Kurzzeitpflege-Plätze.
  • Bürokratie soll abgebaut und Arbeitsabläufe verbessert werden. Das sorgt für mehr Zeit – für die Pflegekräfte, die zu Pflegenden und die Angehörigen.

Diese Schritte sind der richtige Weg: „Darauf aufbauend werden wir jetzt weiter arbeiten, damit Niedersachsen Pflegekräften und Pflegebedürftigen gute Perspektiven bietet“, sagt Sozialminister Carola Reimann.

Das Land Niedersachsen bringt sich auch intensiv in die „Konzertierte Aktion Pflege“ auf Bundesebene ein und wirkt in den Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern „Personalmanagement, Arbeitsschutz, Gesundheitsförderung“ und „Innovative Versorgungsansätze und Digitalisierung“ mit. Um die ambulante Pflege im ländlichen Raum besser zu unterstützen, stellte das Land z.B. im Rahmen eines Förderprogramms in den Jahren 2017 und 2018 jeweils rund 6,2 Millionen Euro zur Verfügung. Im Fokus stand dabei die Förderung von Projekten zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und die Einführung von EDV Systemen in den Pflegediensten. Auch hier ist eine tarifgebundene oder tarifgerechte Vergütung der Pflegekräfte grundlegende Voraussetzung für eine Förderung.

Damit sich die Personalsituation sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich verbessert, hat sich das Land in den Verhandlungen zum neuen Landesrahmenvertrag für vollstationäre Pflegeeinrichtungen für verbesserte Personalschlüssel eingesetzt. Seit die SPD in Niedersachsen regiert, haben wir viele kleine Schritte für bessere Arbeitsbedingungen auf den Weg gebracht, beispielsweise haben wir die Schulgeldfreiheit in der Altenpflege eingeführt. Des Weiteren gelten schon seit September 2013 in der ambulanten Pflege neue Stundensätze und die freie Wahl zwischen Sachleistungen und Zeit.

Eine starke Vertretung für die Pflege in Niedersachsen!