Übersicht

Umwelt und Nachhaltigkeit

Ethikrat setzt sich für Tierwohl ein

Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, äußert sich anlässlich der Forderung des Ethikrates nach stärkerer Achtung des Tierwohls in der Nutztierhaltung: „Der Ethikrat hat deutliche Worte gefunden, um die vorherrschende Praxis in der Nutztierhaltung zu kritisieren. Damit wird die…

Wasserstoff und Windkraft kommen endlich voran!

„Das war eine schwierige Geburt“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag den erzielten Kompromiss zu Mindestabständen von Windkraftanlagen. So steht es zukünftig jedem Bundesland frei einen Abstand von maximal 1.000 Metern festzuschreiben. Ein bundesweiter Mindestabstand von 1.000 Metern zu jeglicher Wohnbebauung,…

Mittagspost Wahlkreis 01/2020

In der letzten Woche habe ich die Internationale Grüne Woche in Berlin besucht, die immer wieder beeindruckend ist und im Bereich Landwirtschaft gute Möglichkeiten zum Austausch bietet. Die letzten beiden Wochen im Wahlkreis waren voller Neuhjahrsempfängen, Gesprächen, Besuchen und Themenabenden…

Arbeitstagung mit der SPD in Lemwerder

Traditionell startet die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag das Jahr mit einer gemeinsamen Arbeitstagung in Lemwerder. Am ersten Sonntag dieses Jahres hat sie hierzu alle Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine, SPD-Kreisverbände, SPD-Arbeitsgemeinschaften und die Landtagsabgeordneten aus ihrem Bundestagswahlkreis eingeladen. Dabei gab Susanne Mittag zunächst…

Mittagspost 22/2019

Themen wie die 5G-Frage, die Regelung der Wolfsproblematik, unser Antrag zur Kurzzeitpflege oder aber der Abschied des THW-Urgesteins Albrecht Broemme kamen in dieser letzten Sitzungswoche des Jahres auf. Näheres dazu gibt es in dieser Mittagspost zu lesen. Außerdem können…

Debatte um Wolf kann jetzt versachlicht werden

Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, äußert sich anlässlich der heute anstehenden Beratung der Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes zur Regelung der Wolfsproblematik: „Wir sorgen im Bundestag dafür, dass die Debatte um den Wolf in Deutschland wieder versachlicht werden kann. Wir…

Mittagspost 21/2019

Neu gewählter Parteivorstand in der Fraktion, eine erstmalige Änderung der Plenarzeiten, einige Beschlüsse für #mehr Gerechtigkeit, sowie die großartige Nachricht: Brake wird Wasserstoffstadt! Diese Woche hat zum Ende des Jahres nochmal ordentlichen frischen Wind reingebracht. Näheres dazu und noch mehr…

Brake und die „Metropolregion“ Nordwest setzen auf Zukunftstechnologie Wasserstoff

Die SPD-Bundestagsabgeordnete, Susanne Mittag, äußert sich anlässlich der heutigen Verkündung der Gewinnerregionen des Wettbewerbs „HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland“ im Bundesverkehrs- und -infrastrukturministerium: „Um die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erfüllen (CO2-Einsparungen von bis zu 95 Prozent bis zum Jahr 2050…

Mehr Geld für den ländlichen Raum durch Umschichtung von EU-Mitteln

Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, äußert sich anlässlich des heutigen Bundestagsbeschlusses (Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes), mehr Fördergelder aus dem EU-Agrarhaushalt für die Entwicklung des ländlichen Raums zur Verfügung zu stellen: „Im Rahmen des Agrarpaketes der Bundesregierung hatte sich die…

Mittagspost 15/2019

Die Diskussionen um das umfassendste Klimaschutzpaket der Geschichte unseres Landes haben begonnen, sowie auch die Planungen beim Europol-Treffen diese Woche in Brüssel. Innerhalb der Fraktion standen Wahlen an, zahlreiche THW aus Niedersachsen besuchten uns in Berlin und wir haben einige…

Mittagspost 14/2019

Diese Woche im Bundestag stand ganz im Zeichen der ersten Lesung des Bundeshaushalts 2020. Familienministerin Frankziska Giffey erkämpfte zum Beispiel rekordverdächtige Mittel für Familien, junge und ältere Menschen. Auch Umweltministerin Svenja Schulze setzt sich weiterhin für mehr Verbindlichkeit in Sachen…

Staatliche Tierwohlkennzeichnung ist kein Selbstläufer

„Der heute im Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf aus dem Hause von Frau Klöckner, zur Einführung einer Tierwohlkennzeichnung, enthält vor allem einen grundlegenden Fehler: die Kennzeichnung soll freiwillig sein. Die Frage einer verpflichtenden Tierwohlkennzeichnung wird seit längerem diskutiert. Alle großen Agrar- und…

Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Susanne Mittag äußert sich zur Diskussion um die Preisgestaltung von Fleisch

„Der aktuelle Bericht des Weltklimarates bestätigt einmal mehr, wie groß der Beitrag der Landwirtschaft, insbesondere der der Nutztierhaltung an den dramatischen Klimaveränderungen ist. Für die Hochleistungstiere wird Soja quer über den Atlantik verschifft, das auf Flächen angebaut, wurde,…

Generalsekretär Tanke: „Die PKW-Maut trifft ärmere Autofahrer und schadet unserer Wirtschaft“

Generalsekretär Detlef Tanke hält nichts von dem jetzigen Kompromiss zur PKW-Maut: „Die nun von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Pläne treffen vor allem die Autofahrer, die sich keinen neuen Wagen leisten können. Das fördert die Ungleichheit in unserem Land, statt unsere Straßen zu modernisieren. Zusätzlich schädigt diese PKW-Maut massiv die Wirtschaft in Grenzregionen wie die hier in Niedersachsen zu den Niederlanden. Das ist der falsche Weg in Richtung Zukunft!“

„Mehrweg statt Einweg – das gilt auch für Plastiktüten!“ – Parlament stimmt gegen dünne Kunststoffbeutel

Die Europäische Union hat Plastiktüten den Kampf angesagt. Um die Zahl der umweltschädlichen Einwegtüten zu senken, dürfen die EU-Staaten künftig die Beutel zum Beispiel besteuern. Das Europäische Parlament stimmt am Dienstag über den Kompromisstext ab, auf den sich das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union im November 2014 geeinigt hatten. Die Zustimmung der Mehrheit des Parlaments gilt als sicher.

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