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Parteileben

Polizei begeistert Massen

Am Sonntag hat die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch zum Tag der offenen Tür eingeladen. Verbunden hatte die Inspektion dies mit dem landesweiten Verkehrssicherheitstag. Auch die hiesigen Abgeordneten aus dem Bundestag und dem Landtag wurden eingeladen. Nach der Eröffnung und Begrüßung durch den…

Martin Schulz besucht Delmenhorst

Am heutigen Montagnachmittag besuchte der Bundestagsabgeordnete Martin Schulz Delmenhorst. Im Außenbereich der Lokalität Markt1 diskutierten 60 Interessierte unter der Moderation von Susanne Mittag über ein soziales und modernes Europa. Vor dem Hintergrund der anstehenden Europawahl am 26. Mai präsentierte der…

Mittag Mobil – Susanne Mittag aufs Handy

Mittag Mobil – Susanne Mittag aufs Handy „Schnell – einfach – direkt!“ – damit wirbt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag für ihren WhatsApp-Service. „Ich möchte noch mehr Menschen über meine Arbeit in Berlin informieren und möglichst alle Bürgerinnen und Bürger erreichen.

Sophia Ulferts-Dirksen als ASF-Bezirksvorsitzende Weser-Ems wiedergewählt

Für eine gleichberechtigte Teilnahme von Frauen und Männern in den Parlamenten ‚Frauen sind auch 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts von einer gleichberechtigten Teilhabe in der Politik weit entfernt. Darum müssen die Parteien mehr Engagement zur paritätischen Besetzung der Parlamente zeigen. Politik muss von Frauen und Männern in gleichem Maße gestaltet werden, damit alle Aspekte für gesellschaftliche Themen erfasst werden.

„Alle Menschen brauchen eine hochwertige, wohnortnahe Krankenhausversorgung“

Andreas Hammerschmidt bleibt Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen „Niedersachsen wird durch die SPD in Regierungsverantwortung gesundheits- und sozialpolitisch entscheidend vorangebracht“, dieses gute Zeugnis stellt Andreas Hammerschmidt, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Niedersachsen, der SPD-geführten Landesregierung aus.

Nach dem feigen Steinwurf zeigen Wilhelmshavener Genossen Haltung

Nachdem das Schaufenster der SPD-Geschäftsstelle Wilhelmshaven mit einem Stein eingeschlagen worden ist, fordert Generalsekretär Detlef Tanke: „Wir müssen in diesen Tagen alle Haltung beweisen. Nur gemeinsam können wir diesen hinterhältigen Angriffen und Versuchen der Angstmacherei entgegentreten!“

CDU vermeidet offene Diskussionen

„Der CDU-Landesparteitag ist überraschungsfrei verlaufen. Das war auch nicht anders zu erwarten. Anders als die niedersächsische SPD hat die CDU im Vorfeld zur Spitzenkandidaten-Wahl offene Diskussion vermieden“, stellt Generalsekretär Detlef Tanke fest.

Tiemo Wölken als neuer Europa-Abgeordneter bestätigt

Tiemo Wölken ist neuer Europa-Abgeordneter in der Nachfolge von Matthias Groote. Groote wurde im September als Landrat für Leer gewählt, was die Übergabe des Mandats erforderlich macht. Tiemo Wölken, aufgewachsen in Buxtehude, hat sich als Jurist intensiv mit Europapolitik und europäischem Recht beschäftigt.

CDU billigt AfD als Wahlhelfer in Celle

Die CDU Celle profitiert bei der Ämterbesetzung von den Stimmen der AfD. So wurde unter anderem der stellvertretende Bürgermeister Heiko Gevers dank AfD-Unterstützung in sein Amt gehoben. „Der CDU geht es offensichtlich um Machtgewinn um jeden Preis“, kommentiert Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke das Vorgehen.

Tiemo Wölken designierter Europa-Abgeordneter

Tiemo Wölken ist designierter Europa-Abgeordneter als Nachfolger von Matthias Groote. Groote wurde im September als Landrat für Leer gewählt, was die Übergabe des Mandats erforderlich macht. Tiemo Wölken, aufgewachsen in Buxtehude, hat sich als Jurist intensiv mit Europapolitik und europäischem Recht beschäftigt.

„Richtiges Signal: Immunität für Landtagsabgeordnete bleibt“

SPD-Generalsekretär Detlef Tanke begrüßt, dass die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen heute die Aufhebung der Immunität des Landtagsabgeordnete Ronald Schminke verhindert haben: „Das wäre das falsche Signal gewesen. Ronald Schminke hat sich für die Belange der Menschen in seinem Wahlkreis in Südniedersachsen eingesetzt."

Termin für die Landtagswahl steht fest

Die Niedersächsische Landesregierung hat den Termin für die nächste Landtagswahl bestimmt. Diese wird am 14. Januar 2018 in der Zeit von 8 bis 18 Uhr stattfinden. Festgelegt wurde dies in einer von Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, vorgelegten Verordnung, die das Kabinett so beschlossen hat.

Ein Plus für die Bildung

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 in den Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages eingebracht. Der Etat des Kultusministeriums steigt in 2017 auf 5,85 Milliarden Euro und in 2018 auf 5,92 Euro an. Innerhalb des Zeitraums der Mittelfristigen Finanzplanung wird der Kultusetat erstmals das Volumen von mehr als 6 Milliarden Euro im Jahr 2019 erreichen.

„CDU-Spitzenkandidat ohne Parteibasis“

„Die CDU-Führung beweist bei der Benennung von Bernd Althusmann als Spitzenkandidat für die Landtagswahl ein weiteres Mal, wie wenig ihnen die Mitbestimmung ihrer Mitglieder bedeutet“, bedauert SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. Er stellt fest: „Für uns ist nicht wichtig, wer gegen Stephan Weil antritt. Unser Ministerpräsident und Landesvorsitzender leistet hervorragende Arbeit."