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Niedersachsen

„Alle Menschen brauchen eine hochwertige, wohnortnahe Krankenhausversorgung“

Andreas Hammerschmidt bleibt Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen „Niedersachsen wird durch die SPD in Regierungsverantwortung gesundheits- und sozialpolitisch entscheidend vorangebracht“, dieses gute Zeugnis stellt Andreas Hammerschmidt, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Niedersachsen, der SPD-geführten Landesregierung aus.

CDU vermeidet offene Diskussionen

„Der CDU-Landesparteitag ist überraschungsfrei verlaufen. Das war auch nicht anders zu erwarten. Anders als die niedersächsische SPD hat die CDU im Vorfeld zur Spitzenkandidaten-Wahl offene Diskussion vermieden“, stellt Generalsekretär Detlef Tanke fest.

Tiemo Wölken als neuer Europa-Abgeordneter bestätigt

Tiemo Wölken ist neuer Europa-Abgeordneter in der Nachfolge von Matthias Groote. Groote wurde im September als Landrat für Leer gewählt, was die Übergabe des Mandats erforderlich macht. Tiemo Wölken, aufgewachsen in Buxtehude, hat sich als Jurist intensiv mit Europapolitik und europäischem Recht beschäftigt.

CDU billigt AfD als Wahlhelfer in Celle

Die CDU Celle profitiert bei der Ämterbesetzung von den Stimmen der AfD. So wurde unter anderem der stellvertretende Bürgermeister Heiko Gevers dank AfD-Unterstützung in sein Amt gehoben. „Der CDU geht es offensichtlich um Machtgewinn um jeden Preis“, kommentiert Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke das Vorgehen.

Tiemo Wölken designierter Europa-Abgeordneter

Tiemo Wölken ist designierter Europa-Abgeordneter als Nachfolger von Matthias Groote. Groote wurde im September als Landrat für Leer gewählt, was die Übergabe des Mandats erforderlich macht. Tiemo Wölken, aufgewachsen in Buxtehude, hat sich als Jurist intensiv mit Europapolitik und europäischem Recht beschäftigt.

„Richtiges Signal: Immunität für Landtagsabgeordnete bleibt“

SPD-Generalsekretär Detlef Tanke begrüßt, dass die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen heute die Aufhebung der Immunität des Landtagsabgeordnete Ronald Schminke verhindert haben: „Das wäre das falsche Signal gewesen. Ronald Schminke hat sich für die Belange der Menschen in seinem Wahlkreis in Südniedersachsen eingesetzt."

Termin für die Landtagswahl steht fest

Die Niedersächsische Landesregierung hat den Termin für die nächste Landtagswahl bestimmt. Diese wird am 14. Januar 2018 in der Zeit von 8 bis 18 Uhr stattfinden. Festgelegt wurde dies in einer von Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, vorgelegten Verordnung, die das Kabinett so beschlossen hat.

Ein Plus für die Bildung

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 in den Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages eingebracht. Der Etat des Kultusministeriums steigt in 2017 auf 5,85 Milliarden Euro und in 2018 auf 5,92 Euro an. Innerhalb des Zeitraums der Mittelfristigen Finanzplanung wird der Kultusetat erstmals das Volumen von mehr als 6 Milliarden Euro im Jahr 2019 erreichen.

„CDU-Spitzenkandidat ohne Parteibasis“

„Die CDU-Führung beweist bei der Benennung von Bernd Althusmann als Spitzenkandidat für die Landtagswahl ein weiteres Mal, wie wenig ihnen die Mitbestimmung ihrer Mitglieder bedeutet“, bedauert SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. Er stellt fest: „Für uns ist nicht wichtig, wer gegen Stephan Weil antritt. Unser Ministerpräsident und Landesvorsitzender leistet hervorragende Arbeit."

„CDU zeigt ihr wahres Gesicht“

SPD-Generalsekretär Detlef Tanke zeigt sich entsetzt nach den Aussagen des hannoverschen CDU-Fraktionschef Jens Seidel beim HAZ-Leserforum. Seidel hatte eine Koalition mit der AfD und der rechtsextremen Partei Die Hannoveraner auch auf ausdrückliche Nachfrage der Zeitung nicht ausgeschlossen. „Für mich ist offensichtlich, dass die CDU wirklich alles tut, um Mehrheiten zu erreichen“, erklärt Tanke.

„CDU schürt Ängste und schädigt das Ansehen der Polizei“

Der stellvertretende Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ulrich Watermann ist empört über die Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Union: „Durch solche Äußerungen werden Ängste in der Bevölkerung geschürt und das Ansehen unserer Polizeikräfte massiv geschädigt. Wir als Sozialdemokraten haben ein absolutes Vertrauen in die Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten.“

In der heißen Phase des Kommunalwahlkampfs

Nur noch rund vier Wochen: Dann werden in Niedersachsen die Kommunalparlamente neu gewählt. Für die SPD beginnt nun die heiße Phase des Wahlkampfs. Niedersachsens Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil gab dafür in einer Pressekonferenz den Startschuss: „Die niedersächsische SPD geht mit einem gesunden Selbstbewusstsein in den Kommunalwahlkampf." Mit dabei waren Generalsekretär Detlef Tanke, Fraktiosvorsitzende Johanne Modder und Bürgermeister-Kandidatin Maren Wegener.

Wahlkampf auf dem roten Sofa

Der Ortsverein SPD Munster hat es geschafft, innerhalb kürzester Zeit bundesweit bekannt zu werden – mit einem roten Sofa. Dieses spielt die Hauptrolle in kurzen Videoclips, in denen sich die Kandidat_innen für den Stadtrat vorstellen. Ohne Drehbuch, ohne Skript, ohne Maske, dafür aber mit viel Humor, guter Laune und Authentizität.

Die schwarze Null steht

Keine Neuverschuldung mehr ab 2018, eine deutliche finanzielle Entlastung der Kommunen und erhebliche Investitionen in die Gesundheitsversorgung, bessere Bildung für alle und in die Integration von Flüchtlingen: Das sind die Charakteristika des Doppelhaushalts 2017/2018. Detlef Tanke, Niedersachsens SPD-Generalsekretär, zieht Bilanz: „Niedersachsen steht dank der SPD geführten Mehrheit im Landtag für eine verlässliche Finanzpolitik, die jeden Spielraum in Bildung, Arbeit und Gesundheit steckt."

Zwei Niedersächsinnen im Bundesvorstand der ASF

Vom 17. bis 19. Juni 2016 fand in Magdeburg die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) statt. Rund 200 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet waren angereist, um einen neuen Vorstand zu wählen und um über unterschiedliche Anträge aus den Themenfeldern „Nachhaltigkeit ist weiblich“, „Arbeiten 4.0“, „Mehr Demokratie“ und „Vielfalt ist Zukunft“ zu beraten. Afra Gamoori und Sophia Ulferts-Dirksen aus Niedersachsen wurden in den Bundesvorstand gewählt.

Das war das Sommerfest 2016

Gemeinsam gestalten und gemeinsam feiern: Beim Sommerfest der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbands trafen sich knapp 1000 Vertreterinnen und Vertreter aus der niedersächsischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft im Garten des Wilhelm-Busch-Museums in Hannovers. Die Gelegenheit wurde gerne genutzt zum persönlichen Austausch, Netzwerken - und Tanzen.

Mehr Wohnraum für alle

Wohnen ist ein Grundbedürfnis und kein Luxusgut: Dafür macht sich unsere rot-grüne Landesregierung stark und hat das Wohnraumförderprogramm aufgestockt. Bis 2019 stehen insgesamt mehr als 700 Millionen Euro für die Wohnraumförderung zur Verfügung. Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt kann jetzt schon Erfolge vermelden, denn in Niedersachsen wurden 2015 insgesamt 25.453 Wohnungen fertig gestellt.

Niedersachsen geht es gut

Funkenflug beim Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenzahl ist bei einer Quote von 5,9 Prozent auf ein Rekordniveau gesunken, die Zahlen sind so gut wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr. Gleichzeitig ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nochmals um fast 60.000 auf gut 2,8 Millionen Menschen angestiegen. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist zurückgegangen. "Das entspricht unserem Ziel, niemanden zurückzulassen", kommentiert unser Wirtschafts- und Arbeitsminister Olaf Lies.

Warum Integration alle angeht: Karl Finke im Gespräch

Er macht sich stark für die Beteiligung aller: Karl Finke (rechts im Bild) - Genosse, Bundesvorsitzender von Selbstaktiv und Präsident des Behinderten-Sportverbandes Niedersachsen - steckt mitten in den Vorbereitungen für die Special Olympics vom 6. bis 10. Juni in Hannover. Der NDR hat ihn portraitiert und mit ihm darüber gesprochen, warum es wichtig ist, dass wir uns für eine integrative Gesellschaft einsetzen.