Übersicht

Kultur

MdB Caren Marks: Nachbessern beim Bildungs- und Teilhabepaket

Zur einjährigen Bilanz des Bildungs- und Teilhabepakets erklärt die familienpolitische Sprecherin Caren Marks: Ein Jahr nach Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets bestehen noch immer große Probleme bei der Umsetzung. Der bürokratische Aufwand ist zu hoch, so dass nur die Hälfte der anspruchsberechtigten Kinder und Jugendlichen die Leistungen abrufen.

CDU verfestigt Bildungsungerechtigkeit

Anlässlich des heute vorgestellten „Chancen-Spiegel“ der Bertelsmann Stiftung erklärt Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die Ergebnisse der Bertelsmann Studie belegen erneut das Scheitern der schwarz-gelben Bildungspolitik in Niedersachsen. Auch im Bundesvergleich hat Niedersachsen insbesondere in der Durchlässigkeit einen hohen Nachholbedarf.

Drohbriefe: Neonazi-Autoren müssen schnell ermittelt werden

Zu den jüngst versendeten Drohbriefen der mutmaßlich neonazistischen „Organisation Reichsbewegung“ erklärt die stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sigrid Leuschner: Die bekanntgewordenen rechtsextremistischen Drohbriefe der ,Organisation Reichsbewegung‘ stellen eine neue Qualität dar. Jetzt wird nicht mehr nur gegen Menschen mit Migrationshintergrund gehetzt, sie werden persönlich an Leib und Leben bedroht,

Stephan Weil beim Symposium „Digitales Niedersachsen“

Die Digitalisierung verändert Wirtschaft, Arbeit, Demokratie und Verwaltung auch in Niedersachsen grundlegend. Sie erfordert neue politische Antworten, um die Potenziale dieser Veränderung für die Gesellschaft positiv zu gestalten. An der Diskussion dieses Themas beteiligt sich der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Stephan Weil, am Montag, 5.3.2012, bei einem Fachgespräch im hannoverschen Hotel Loccumer Hof in der Kurt-Schumacher-Str. 14/16 mit einem Vortrag.

Stephan Weil begrüßt Rücktritt Wulffs

Hannover. Zum Rücktritt von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten erklärt der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil: „Ich habe den Rücktritt von Christian Wulff zu Kenntnis genommen. Politisch war er unausweichlich. Die Integrität des Bundespräsidenten ist für das Amt unverzichtbar. Diese Voraussetzung war schon länger nicht mehr gegeben."

Schluss mit dem Kooperationsverbot in der Bildung

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, die im Bundesrat eingebrachte Gesetzesinitiative zur Aufhebung des im Grundgesetz verankerten Kooperationsverbotes in der Bildung zu unterstützen. „Angesichts der zu bewältigenden Aufgaben im Bildungsbereich muss es möglich sein, dass sich der Bund künftig besser an der Finanzierung beteiligen kann“, betont die stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Gabriele Andretta.

Stephan Weil in Schöningen

Schöningen. Viel Gesprächsstoff hatte der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil Anfang dieser Woche bei einem Besuch im Schöninger Rathaus. Dort traf er mit der SPD-Stadtratsfraktion und dem Bürgermeister-Kandidaten Knut Gödecke sowie Landrat Matthias Wunderling-Weilbier zusammen. Gödecke: "Stephan Weils Forderung, endlich die Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien in den Mittelpunkt der Landespolitik zu stellen, kann ich von ganzem Herzen unterstützen."

Kulturetats der Kommunen mehr in den Blick nehmen

Die Zukunft der Kulturfinanzierung auf kommunaler Ebene will die SPD-Landtagsfraktion mehr in den Fokus rücken. „Die Situation der kommunalen Kulturfinanzierung ist in Niedersachsen schwierig. Vor allem die Landkreise, Städte und Gemeinden, die Haushaltskonsolidierung betreiben müssen, haben erhebliche Probleme, kulturelle Einrichtungen…

SPD beantragt Neuberatung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages

„Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist durch die Ablehnung in Nordrhein-Westfalen gescheitert. Das ist gut, denn er hätte in der Praxis nicht funktioniert. Nun müssen wir zügig unter Einbindung von Medienpädagogen und Netzaktiven ein wirkungsvolles Instrument entwickeln, das unsere Kinder schützt, zu mehr…

Wir brauchen ein modernes Urheberrecht für die digitale Gesellschaft

Anlässlich der Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum Urheberrecht für die digitale Gesellschaft erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Die Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum „Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft“ hat klar…

Auftaktveranstaltung des SPD-Forums „Neue Gesellschaft“ mit Wolfgang Thierse: Integration verlangt Anstrengungen von beiden Seiten

Als Gastreferent für die Auftaktveranstaltung des SPD-Forums „Neue Gesellschaft“ am Montag im Landtag in Hannover hatte stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Gabriele Lösekrug-Möller (Hameln) den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages und ehemaligen Vorsitzender der SPD-Programmkommission Wolfgang Thierse eingeladen. „Beide Seiten – Zuwanderer und Aufnahmegesellschaft…

Worpswede: Künstlerförderung nicht aus dem Auge verlieren

Daniela Behrens, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, begrüßt den Besuch von Wissenschaftsministerin Johanna Wanka am Donnerstag in Worpswede. Deutliche Kritik gibt es aber an der Ausrichtung des Besuchs. „Der Besuch von Ministerin Wanka in Worpswede ist richtig und…

Netzpolitik im Ungefähren

Anlässlich der „Berliner Rede“ des Bundesinnenministers zu den Grundzügen einer neuen Netzpolitik erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Mit der groß angekündigten „Berliner Rede“ des Bundesinnenministers zu den Perspektiven einer neuen Netzpolitik bleibt der Innenminister an vielen Stellen…

SPD-Forum stellt sich vor: „Kultur und Medien“

Für die SPD bedeutet Kultur nicht nur Bildung oder Zerstreuung für Wenige. Kultur in der Demokratie muss eine demokratische Kultur sein, an der alle die Möglichkeit der Partizipation haben. Medien und Medienangebote sind nicht nur Unterhaltung oder Freizeitgestaltung, sie haben auch einen Aspekt von Bildung und – hier schließt sich ein Kreis – leisten einen Beitrag zur demokratischen Kultur in unserem Land. Wir wissen, dass viele Kultur- und Medienschaffende dies genauso sehen.

ZDF-Staatsvertrag gerichtlich überprüfen

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag plädiert für eine Überprüfung des ZDF-Staatsvertrags. „Der Fall Brender ist ein schwerer Eingriff in die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und darf nicht folgenlos bleiben. Jetzt gilt es, wirksame Schritte einzuleiten, um eine Wiederholung zu verhindern.

Wir sollten dankbar sein

Warum drum herum reden: Bis zum 9. November 1989 habe ich nicht im Traum daran gedacht, dass in absehbarer Zeit Mauer, Stacheldraht und Ostblock fallen. Manches Einheitsgerede erschien mir eher als Mittel, von Schwierigkeiten abzulenken, was es nicht selten auch…