Übersicht

Globalisierung

Europa kommt in die Schulen

Nächstes Jahr wird ein neues Europäisches Parlament gewählt und damit wichtige Weichen für die zukünftige Politik der Europäischen Union gestellt. Die Wahl findet in Deutschland am 26. Mai 2019 statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag sieht in der Wahl einen hervorragenden…

Stahlindustrie: Für einen fairen Handel

Niedersachsen spielt eine wichtige Rolle als Produktionsstandort in der Wirtschaft, so auch in der Stahlproduktion. Diese Industrie kämpft derzeit mit massiven Dumpingpreisen aus China. Die Volksrepublik hat im vergangenen Jahr rund 130 Millionen Tonnen Stahl exportiert, fast so viel wie der Jahresbedarf der gesamten EU beträgt. Und bietet diesen Stahl teilweise unter hiesigen Herstellungs-Kosten an.

Europa-SPD setzt Maßstäbe für ein faires Abkommen

Das Europäische Parlament hat vor knapp zwei Wochen eine gemeinsame Entschließung an die EU-Kommission zu den Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) angenommen. An dieser Resolution maßgeblich beteiligt war unser niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd Lange als Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament (INTA) und TTIP-Berichterstatter des Europäischen Parlaments.

Scheitert Schünemanns Hubschrauberkonzept?

Nach Informationen der SPD-Landtagsfraktion droht das Konzept von Innenminister Schünemann zur Reform der Landes-Polizeihubschrauberstaffel zu scheitern. „Die Ausschreibung für neue Polizeihubschrauber vom Typ Eurocopter wurde nach uns vorliegenden Informationen in den Sand gesetzt. Gleichzeitig soll die geplante Kooperation mit der Staffel der Bundespolizei Gifhorn seitens der Bundespolizei nicht mehr möglich sein“, erläutert der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus-Peter Bachmann.

VW-Gesetz: MdEP Groote fordert mehr Zeit zur Klagebeantwortung

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg gibt der Bundesregierung anderthalb Monate mehr Zeit als üblich, auf die Klage der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik wegen des VW-Gesetzes zu antworten. Die EU-Kommission wirft der Bundesregierung vor, ein Urteil des Gerichtshofes zum VW-Gesetz nicht ordnungsgemäß umgesetzt zu haben. Die Klage muss jetzt bis zum 3. Mai 2012 beantwortet werden. Dazu erklärt der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote:

Niedersächsische SPD-Europaabgeordnete widersprechen EU-Kommission

Wie bereits im November 2011 angekündigt, hat die EU-Kommission im Streit um das VW-Gesetz Klage gegen Deutschland eingereicht. Für die niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange und Matthias Groote ist diese Handlung unverständlich: "Die Klage führt die von der EU-Kommission selbst verkündeten Ziele, die industrielle Basis in Europa zu stärken, ad absurdum."

Handel muss fair und nachhaltig sein

Wie kann die EU-Handelspolitik zum nachhaltigen Wachstum und Beschäftigung in Europa beitragen – darum geht es in der Strategie der Europäischen Kommission für eine neue EU-Handelspolitik, die heute vorgestellt wurde. „Eine Integration der EU-Handelspolitik in die 2020-Strategie der EU für…