Übersicht

Bildung und Qualifikation

Mittagspost Wahlkreis 02/2019

Eine spannende Woche voller Termine liegt hinter mir. Themen waren unter anderem Heilerziehungspflege und die zunehmende Digitalisierung in Schulen. Mehr dazu finden sie in der aktuellen Ausgabe der Mittagspost lokal: Mittagspost lokal 02/2019…

Europa kommt in die Schulen

Nächstes Jahr wird ein neues Europäisches Parlament gewählt und damit wichtige Weichen für die zukünftige Politik der Europäischen Union gestellt. Die Wahl findet in Deutschland am 26. Mai 2019 statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag sieht in der Wahl einen hervorragenden…

SPD geführtes Arbeitsministerium springt ein – Faire Mobilität kann abschlagsfrei fortgeführt werden

Mit zusätzlich 500.000 Euro unterstützt das SPD-geführte Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) das Beratungsangebot „Faire Mobilität“. „Faire Mobilität“ ist ein Beratungsangebot des Deutschen Gewerkschaftsbundes für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die aus dem EU Ausland zum Arbeiten nach Deutschland kommen. „Dieses…

Mittagspost 21/2018

Im Deutschen Bundestag wurden in dieser Sitzungswoche elf Gesetze und unter anderem die Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Dadurch kann der Bund die Bundesländer und Kommunen künftig bei Investitionen in Schulen, den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr unterstützen. Dem Gesetz…

Ein Plus für die Bildung

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 in den Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages eingebracht. Der Etat des Kultusministeriums steigt in 2017 auf 5,85 Milliarden Euro und in 2018 auf 5,92 Euro an. Innerhalb des Zeitraums der Mittelfristigen Finanzplanung wird der Kultusetat erstmals das Volumen von mehr als 6 Milliarden Euro im Jahr 2019 erreichen.

Beschlossen: Landeszentrale für politische Bildung kommt

Parteiübergreifend haben die Abgeordneten im Landtag eine wichtige Entscheidung für die Stärkung unserer Demokratie in Niedersachsen getroffen: Nach 12 Jahren wird es in Niedersachsen endlich wieder eine Landeszentrale für politische Bildung geben. Als unabhängige und eigenständige Einrichtung wird sie in Zusammenarbeit mit vielen Akteuren aus der Erwachsenenbildung ein Impulsgeber hier im Land werden, die neue Formate für politische Bildung entwickeln soll.

Das war der Landesparteirat 2015

Mehr als 100 Delegierte trafen sich in Hannover zum Landesparteirat, um die Weichen für den anstehenden Kommunalwahlkampf zu stellen. Diskutiert wurden unter anderem programmatische Kernpunkte unter dem Leitspruch "Arbeit. Bildung. Niedersachsen!" sowie kommunalpolitische Leitlinien als Rahmen für die sozialdemokratische Gestaltung eines lebenswerten Umfelds.

Die Wahl mit 16

Politische Mitgestaltung ist für viele Menschen wichtig. Sie wollen sich für ihr eigenes Lebensumfeld einsetzen, mitbestimmen. Und das nicht erst mit der Volljährigkeit. Für viele junge Menschen beginnt mit 16 ein neuer Lebensabschnitt. Sie beginnen eine Ausbildung, verdienen eigenes Geld und legen ihren Weg für ihre Zukunft fest. Sie wollen sich politisch beteiligen.

Demokratie braucht politische Bildung

Heute gibt es einen tollen Grund zu feiern: Wir bekommen in Niedersachsen bald wieder eine Landeszentrale für politische Bildung! Das hat heute die rot-grüne Mehrheit im Landtag auf den Weg gebracht und damit ein Zeichen gesetzt. Nur wer versteht, kann umsichtig und kompetent auf Herausforderungen und Entwicklungen reagieren. Eine demokratische Haltung ist der beste Schutz gegen Rechtsextremismus, Salafismus, Gewalt gegen Flüchtlinge oder Islamophobie.

„Finger weg vom Abitur nach neun Jahren, Herr McAllister!“

Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke warnt vor den schulpolitischen Beschlüssen der CDU in Niedersachsen auf dem anstehenden Landesparteitag am Wochenende. Vor allem die Stimmungsmache gegen Gesamtschulen und die Position zum Abitur nach neun Jahren alarmieren den Generalsekretär. Tanke: „Die CDU will zurück zur Diskriminierung der Gesamtschulen. Diese Schulform ist aber außerordentlich beliebt bei Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern."

Bildung ist der Schlüssel für ein besseres Leben – #dukannstalles

„Die Chance auf gute Bildung und eine Ausbildung sind für die SPD der Schlüssel, um eine gute Arbeit auszuüben und ein gutes Leben führen zu können“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. Mit dem nun startenden Schuljahr wird Niedersachsens Schullandschaft sehr viel gerechter. „Künftig werden Kinder und Jugendliche unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern ihren ganz eigenen Weg in die Zukunft gestalten können. Ein großer Erfolg für Niedersachsen."

Arbeit. Bildung. Niedersachsen!

Mit diesen Themen gewinnen wir große Zustimmung: Arbeit, Bildung, Niedersachsen. Das beweisen die neuesten Umfragewerte, die Anfang Juli veröffentlicht wurden. Die Mehrheit der Niedersachsen ist so zufrieden wie lange nicht mehr. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil ist der beliebteste Politiker. Die Halbzeit-Bilanz war auch Schwerpunktthema in der lezten Sitzung vor der Sommerpause im Landtag.

Gutes Zeugnis für Rot-Grün

Mehr als 60 Prozent der Niedersachsen sind so zufrieden wie noch nie. Das ist ein tolles Zeugnis für unsere SPD-geführte Landesregierung und die rot-grüne Koalition. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil ist der beliebteste Politiker in unserem Land. Unsere sehr gute Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen und ist beste Voraussetzung für die kommenden zweieinhalb Jahre. In der letzten Sitzung des Landtages vor der Sommerpause haben wir wichtige Beschlüsse gefasst.

SPD stärkt Kommunen

Dank eines im Juni vom Bundesrat beschlossenen Gesetzes, gehen 3,5 Milliarden Euro an die Länder. Diese Mittel müssen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen verwendet werden. Rund 327 Millionen Euro davon gehen nach Niedersachsen. Damit diese Gelder die niedersächsischen Kommunen stärken, hat die SPD-geführte Landesregierung ein Gesetz zur kommunalen Investitionsförderung vorgelegt. Das Gesetz wurde nun vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet.

Probleme und Chancen des demografischen Wandels

Die regionale Wirtschaft in Osnabrück wird bestimmt durch kleine und mittlere Unternehmen. Ein wichtiger Faktor für den Erfolg dieser Firmen und Wohlstand in der Region sind Fachkräfte. Beim „Regionalen Wirtschaftsgespräch 2030“ der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten die Teilnehmer gemeinsam über Impulse für eine zukunftsorientierte Wirtschafts- und Regionalentwicklung für die Region.