Übersicht

Bildung und Qualifikation

Ein Plus für die Bildung

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 in den Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages eingebracht. Der Etat des Kultusministeriums steigt in 2017 auf 5,85 Milliarden Euro und in 2018 auf 5,92 Euro an. Innerhalb des Zeitraums der Mittelfristigen Finanzplanung wird der Kultusetat erstmals das Volumen von mehr als 6 Milliarden Euro im Jahr 2019 erreichen.

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Beschlossen: Landeszentrale für politische Bildung kommt

Parteiübergreifend haben die Abgeordneten im Landtag eine wichtige Entscheidung für die Stärkung unserer Demokratie in Niedersachsen getroffen: Nach 12 Jahren wird es in Niedersachsen endlich wieder eine Landeszentrale für politische Bildung geben. Als unabhängige und eigenständige Einrichtung wird sie in Zusammenarbeit mit vielen Akteuren aus der Erwachsenenbildung ein Impulsgeber hier im Land werden, die neue Formate für politische Bildung entwickeln soll.

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Das war der Landesparteirat 2015

Mehr als 100 Delegierte trafen sich in Hannover zum Landesparteirat, um die Weichen für den anstehenden Kommunalwahlkampf zu stellen. Diskutiert wurden unter anderem programmatische Kernpunkte unter dem Leitspruch "Arbeit. Bildung. Niedersachsen!" sowie kommunalpolitische Leitlinien als Rahmen für die sozialdemokratische Gestaltung eines lebenswerten Umfelds.

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Die Wahl mit 16

Politische Mitgestaltung ist für viele Menschen wichtig. Sie wollen sich für ihr eigenes Lebensumfeld einsetzen, mitbestimmen. Und das nicht erst mit der Volljährigkeit. Für viele junge Menschen beginnt mit 16 ein neuer Lebensabschnitt. Sie beginnen eine Ausbildung, verdienen eigenes Geld und legen ihren Weg für ihre Zukunft fest. Sie wollen sich politisch beteiligen.

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Demokratie braucht politische Bildung

Heute gibt es einen tollen Grund zu feiern: Wir bekommen in Niedersachsen bald wieder eine Landeszentrale für politische Bildung! Das hat heute die rot-grüne Mehrheit im Landtag auf den Weg gebracht und damit ein Zeichen gesetzt. Nur wer versteht, kann umsichtig und kompetent auf Herausforderungen und Entwicklungen reagieren. Eine demokratische Haltung ist der beste Schutz gegen Rechtsextremismus, Salafismus, Gewalt gegen Flüchtlinge oder Islamophobie.

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„Finger weg vom Abitur nach neun Jahren, Herr McAllister!“

Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke warnt vor den schulpolitischen Beschlüssen der CDU in Niedersachsen auf dem anstehenden Landesparteitag am Wochenende. Vor allem die Stimmungsmache gegen Gesamtschulen und die Position zum Abitur nach neun Jahren alarmieren den Generalsekretär. Tanke: „Die CDU will zurück zur Diskriminierung der Gesamtschulen. Diese Schulform ist aber außerordentlich beliebt bei Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern."

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"Du kannst alles - dafür steht das neue Bildungs-Chancengesetz"

Für zahlreiche Kinder in Niedersachsen ist es fast so weit: Der Schulstart steht bevor. Während Kinder ihre Taschen mit Büchern, Heften und Stiften füllen, prüfen Lehrerinnen und Lehrer ihre Unterlagen und Übungen, ihre Stundenpläne und die Unterrichtsstunden - und alle genießen die letzten freien Tage.

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Bildung ist der Schlüssel für ein besseres Leben - #dukannstalles

„Die Chance auf gute Bildung und eine Ausbildung sind für die SPD der Schlüssel, um eine gute Arbeit auszuüben und ein gutes Leben führen zu können“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. Mit dem nun startenden Schuljahr wird Niedersachsens Schullandschaft sehr viel gerechter. „Künftig werden Kinder und Jugendliche unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern ihren ganz eigenen Weg in die Zukunft gestalten können. Ein großer Erfolg für Niedersachsen."

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Arbeit. Bildung. Niedersachsen!

Mit diesen Themen gewinnen wir große Zustimmung: Arbeit, Bildung, Niedersachsen. Das beweisen die neuesten Umfragewerte, die Anfang Juli veröffentlicht wurden. Die Mehrheit der Niedersachsen ist so zufrieden wie lange nicht mehr. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil ist der beliebteste Politiker. Die Halbzeit-Bilanz war auch Schwerpunktthema in der lezten Sitzung vor der Sommerpause im Landtag.

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Gutes Zeugnis für Rot-Grün

Mehr als 60 Prozent der Niedersachsen sind so zufrieden wie noch nie. Das ist ein tolles Zeugnis für unsere SPD-geführte Landesregierung und die rot-grüne Koalition. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil ist der beliebteste Politiker in unserem Land. Unsere sehr gute Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen und ist beste Voraussetzung für die kommenden zweieinhalb Jahre. In der letzten Sitzung des Landtages vor der Sommerpause haben wir wichtige Beschlüsse gefasst.

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SPD stärkt Kommunen

Dank eines im Juni vom Bundesrat beschlossenen Gesetzes, gehen 3,5 Milliarden Euro an die Länder. Diese Mittel müssen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen verwendet werden. Rund 327 Millionen Euro davon gehen nach Niedersachsen. Damit diese Gelder die niedersächsischen Kommunen stärken, hat die SPD-geführte Landesregierung ein Gesetz zur kommunalen Investitionsförderung vorgelegt. Das Gesetz wurde nun vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet.

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Probleme und Chancen des demografischen Wandels

Die regionale Wirtschaft in Osnabrück wird bestimmt durch kleine und mittlere Unternehmen. Ein wichtiger Faktor für den Erfolg dieser Firmen und Wohlstand in der Region sind Fachkräfte. Beim „Regionalen Wirtschaftsgespräch 2030“ der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten die Teilnehmer gemeinsam über Impulse für eine zukunftsorientierte Wirtschafts- und Regionalentwicklung für die Region.

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Lehrer_innen einstellen und Ganztag ausbauen

"Unbeschadet der juristisch beanstandeten Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrerinnen und -lehrer bilden die Inhalte des jüngst beschlossenen niedersächsischen Schulgesetzes den Kern der sozialdemokratischen Bildungspolitik in Niedersachsen“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke.

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SPD-Generalsekretär Tanke zum neuen Schulgesetz: „Bildungs-Chancengesetz bringt Niedersachsen voran“

„Mit dem neuen Bildungschancengesetz zieht mehr Gerechtigkeit in Niedersachsens Schulen ein. Das ist ein großartiger Erfolg für die Schülerinnen und Schüler, für unsere Kinder“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. Dieses wichtige Gesetz hat die rot-grüne Regierungskoalition heute (3. Juni) im Landtag verabschiedet. „Die zentralen Punkte bringen Niedersachsen voran:"

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#dukannstalles – Bildungschancengesetz verabschiedet

Mit der Verabschiedung des neuen Schulgesetzes hat die rot-grüne Mehrheit im Landtag eines der wichtigsten Gesetze dieser Legislaturperiode umgesetzt. Niedersachsens Schüler_innen erfahren damit künftig mehr Gerechtigkeit in unserem Bildungssystem. Darüber hinaus erhält damit jedes Kind die Chance auf einen guten Bildungsweg unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Dieses Gesetz ist Sozialdemokratie und zeigt: die SPD hält ihre Wahlversprechen. Niedersachsens Bildungslandschaft wird besser werden.

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„Die FDP sollte Farbe bekennen“

„Mit dem Vorstoß, eine an Leistungstests orientierte Vergütung von Lehrerinnen und Lehrerin einzuführen (laut tagessschau-Berichterstattung vom 16. Mai 2015), zeigte die FDP auf dem vergangenen Bundesparteitag ihr wahres Gesicht. Respekt vor dem täglichen Einsatz der Pädagoginnen und Pädagogen sieht anders aus“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke.

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Für eine gute Pflege brauchen wir bessere Bedingungen

Die Situation in der Pflege ist prekär. Der internationale Tag der Pflege am 12. Mai* ist ein guter Anlass, auf diese problematische Lage aufmerksam zu machen. Der demografische Wandel zeigt hier schon jetzt deutlich seine Spuren. Deshalb besteht gleichermaßen Handlungsbedarf bei Politik und Gesellschaft. Derzeit fehlen bereits Hunderte von Fachkräften. Diese Lücke wird noch größer werden, während im Verhältnis die Zahl der Bedürftigen weiter steigt.

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Spannende Zeiten im Mai

Der Mai ist ein besonderer Monat. Nicht nur, weil gleich zum Auftakt der „Tag der Arbeit“ von tausenden Menschen in Niedersachsen und in Deutschland gefeiert wurde. Dieses Mal jährte er sich zum 125. Mal. Auch wenn der „Tag der Pflege“ am 12. Mai noch keine so lange Tradition hat, ist er heute aktueller denn je. Die Lage im Pflegebereich ist hochgradig schwierig. Es besteht dringender Handlungsbedarf.

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Für mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr Chancengleichheit

In wenigen Wochen ist es soweit, dann wird das neue Schulgesetz von unserer Kultusministerin Frauke Heiligenstadt in den Landtag eingebracht. Ein weiterer wichtiger Schritt für die "Zukunftsoffensive Bildung". Hier liegt einer der Schwerpunkte der SPD-geführten Landesregierung. Niedersachsens Generalsekretär und Landtagsabgeordneter Detlef Tanke im Gespräch mit spdnds.de über bereits Erreichtes und noch Umzusetzendes in der Bildungspolitik.

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Wir halten Versprechen

Anlass ist das heute im Landtag verabschiedete Bildungschancengesetz. Es steht für eine moderne, zeitgerechte Bildungspolitik! Das hat die SPD im Wahlkampf versprochen. Nun haben wir dieses Versprechen eingelöst. Mit dem neuen Schulgesetz stärken wir die Chancen unserer Kinder auf einen guten Bildungsweg, der nicht abhängt vom Geldbeutel der Eltern. Ein sozialdemokratischer Schwerpunkt, der nun umgesetzt ist. In Niedersachsens Schulen zieht damit mehr Gleichberechtigung ein.

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