Übersicht

Arbeit

Die schwarze Null steht

Keine Neuverschuldung mehr ab 2018, eine deutliche finanzielle Entlastung der Kommunen und erhebliche Investitionen in die Gesundheitsversorgung, bessere Bildung für alle und in die Integration von Flüchtlingen: Das sind die Charakteristika des Doppelhaushalts 2017/2018. Detlef Tanke, Niedersachsens SPD-Generalsekretär, zieht Bilanz: „Niedersachsen steht dank der SPD geführten Mehrheit im Landtag für eine verlässliche Finanzpolitik, die jeden Spielraum in Bildung, Arbeit und Gesundheit steckt."

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Zwei Niedersächsinnen im Bundesvorstand der ASF

Vom 17. bis 19. Juni 2016 fand in Magdeburg die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) statt. Rund 200 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet waren angereist, um einen neuen Vorstand zu wählen und um über unterschiedliche Anträge aus den Themenfeldern „Nachhaltigkeit ist weiblich“, „Arbeiten 4.0“, „Mehr Demokratie“ und „Vielfalt ist Zukunft“ zu beraten. Afra Gamoori und Sophia Ulferts-Dirksen aus Niedersachsen wurden in den Bundesvorstand gewählt.

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Für Gleichstellung bei der Familien- und Erwerbsarbeit

Zum Equal Pay Day am 19. März fordert Cornelia Rundt, Niedersachsens Sozial- und Gleichstellungsministerin, eine Gleichstellung der Frauen und Männer bei der Familienarbeit ebenso wie bei der bezahlten Erwerbsarbeit. Aktuellen Zahlen zufolge, die zum internationalen Aktionstag für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern veröffentlicht wurden, verdienen Frauen 21 Prozent weniger als Männer, das heißt: 16,20 Euro durchschnittlicher Bruttostundenverdienst für Frauen und 20,59 Euro für Männner.

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Detlef Tanke: „Im Kampf gegen Leiharbeit und Missbrauch von Werkverträgen treibt die Union politische Spielchen auf dem Rücken der Menschen“

SPD-Generalsekretär Detlef Tanke zum Stopp der Ressortabstimmung über den Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Leiharbeit und des Missbrauchs von Werkverträgen: "Das Verhalten von CDU und CSU ist Wortbruch. Mit ihrer Blockadehaltung bei der Ressortabstimmung des Gesetzentwurfes zur Bekämpfung von Leiharbeit und dem Missbrauch von Werkverträgen will die Union nur diejenigen Unternehmen schützen, die diese Instrumente missbräuchlich nutzen.

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Stahlindustrie: Für einen fairen Handel

Niedersachsen spielt eine wichtige Rolle als Produktionsstandort in der Wirtschaft, so auch in der Stahlproduktion. Diese Industrie kämpft derzeit mit massiven Dumpingpreisen aus China. Die Volksrepublik hat im vergangenen Jahr rund 130 Millionen Tonnen Stahl exportiert, fast so viel wie der Jahresbedarf der gesamten EU beträgt. Und bietet diesen Stahl teilweise unter hiesigen Herstellungs-Kosten an.

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Das war der Landesparteirat 2015

Mehr als 100 Delegierte trafen sich in Hannover zum Landesparteirat, um die Weichen für den anstehenden Kommunalwahlkampf zu stellen. Diskutiert wurden unter anderem programmatische Kernpunkte unter dem Leitspruch "Arbeit. Bildung. Niedersachsen!" sowie kommunalpolitische Leitlinien als Rahmen für die sozialdemokratische Gestaltung eines lebenswerten Umfelds.

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In guten wie in schlechten Zeiten

Gern wird VW fast in einem Atemzug mit Niedersachsen genannt. Derzeit erschüttert der Skandal um manipulierte Abgaswerte das Unternehmen und damit auch das Land. Nicht nur in der gerade zu Ende gegangenen Sitzungswoche im Landtag sorgte die Affäre für hitzige Diskussionen.

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„Cuxhaven gewinnt dank Niedersachsens Wirtschaftspolitik“

„Mit der Entscheidung von Siemens in Cuxhaven einen neuen Standort zu schaffen, profitiert nicht nur die Region sondern ganz Niedersachsen“, freut sich SPD-Generalsekretär Detlef Tanke über die guten Neuigkeiten für Cuxhaven. „Für die Menschen vor Ort sind vor allem die bis zu 1000 neuen Arbeitsplätze entscheidend. Ein gutes Signal für den Lebens- und Wirtschaftsraum Cuxhaven.“

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Arbeit. Bildung. Niedersachsen!

Mit diesen Themen gewinnen wir große Zustimmung: Arbeit, Bildung, Niedersachsen. Das beweisen die neuesten Umfragewerte, die Anfang Juli veröffentlicht wurden. Die Mehrheit der Niedersachsen ist so zufrieden wie lange nicht mehr. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil ist der beliebteste Politiker. Die Halbzeit-Bilanz war auch Schwerpunktthema in der lezten Sitzung vor der Sommerpause im Landtag.

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Gutes Zeugnis für Rot-Grün

Mehr als 60 Prozent der Niedersachsen sind so zufrieden wie noch nie. Das ist ein tolles Zeugnis für unsere SPD-geführte Landesregierung und die rot-grüne Koalition. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil ist der beliebteste Politiker in unserem Land. Unsere sehr gute Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen und ist beste Voraussetzung für die kommenden zweieinhalb Jahre. In der letzten Sitzung des Landtages vor der Sommerpause haben wir wichtige Beschlüsse gefasst.

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Probleme und Chancen des demografischen Wandels

Die regionale Wirtschaft in Osnabrück wird bestimmt durch kleine und mittlere Unternehmen. Ein wichtiger Faktor für den Erfolg dieser Firmen und Wohlstand in der Region sind Fachkräfte. Beim „Regionalen Wirtschaftsgespräch 2030“ der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten die Teilnehmer gemeinsam über Impulse für eine zukunftsorientierte Wirtschafts- und Regionalentwicklung für die Region.

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„Neues Personalvertretungsgesetz weiteres Zeichen für gute Arbeit“

„Jetzt werden die rechtlichen Regelungen für die Personalvertretungen im Öffentlichen Dienst verbessert“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „Dafür wird der von Innenminister Boris Pistorius eingebrachte Gesetzesentwurf sorgen. Die Novelle wird künftig noch mehr die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst stärken. Damit setzt die SPD-geführte Landesregierung ein weiteres Zeichen für gute Arbeit.“

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Schließung der Madsack-Druckerei in Hannover nicht hinnehmbar

In einer ersten Reaktion nimmt SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil Stellung zu den Absichten, die Madsack-Druckerei in Hannover zu schließen. Weil erklärt: "Die Entscheidung zur Schließung der Madsack-Druckerei in Hannover ist ein harter Schlag für die Beschäftigten. Die niedersächsische SPD unterstützt die Forderung von ver.di nach einem Sozialplan, der insbesondere auch Perspektiven für eine Weiterbeschäftigung bietet.“

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Industrieller Wandel sorgt für große Herausforderungen

Beim gemeinsamen Wirtschaftskongress der SPD-Landtags- und Bundestagsfraktion zu Beginn diese Woche in Hannover unterstrich Ministerpräsident Stephan Weil die fünf Säulen des seit Jahrzehnten erfolgreichen "Geschäftsmodells" der deutschen Wirtschaft: Fachkräfte, Sozialpartnerschaft, wettbewerbsfähige Standortkosten - insbesondere bei der Energie, Infrastruktur - insbesondere bei Datennetzen, sowie Innovationen und Investitionen.

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Für eine gute Pflege brauchen wir bessere Bedingungen

Die Situation in der Pflege ist prekär. Der internationale "Tag der Pflege" am 12. Mai* ist ein guter Anlass, auf diese problematische Lage aufmerksam zu machen. Der demografische Wandel zeigt hier schon jetzt deutlich seine Spuren. Deshalb besteht gleichermaßen Handlungsbedarf bei Politik und Gesellschaft. Derzeit fehlen bereits Hunderte von Fachkräften. Diese Lücke wird noch größer werden, während im Verhältnis die Zahl der Bedürftigen weiter steigt.

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Spannende Zeiten im Mai

Der Mai ist ein besonderer Monat. Nicht nur, weil gleich zum Auftakt der „Tag der Arbeit“ von tausenden Menschen in Niedersachsen und in Deutschland gefeiert wurde. Dieses Mal jährte er sich zum 125. Mal. Auch wenn der „Tag der Pflege“ am 12. Mai noch keine so lange Tradition hat, ist er heute aktueller denn je. Die Lage im Pflegebereich ist hochgradig schwierig. Es besteht dringender Handlungsbedarf.

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Gute Arbeit und eine starke Wirtschaft gehören zusammen

„Niedersachsen zukunftsfähig gestalten“ - will die SPD-Landtagsfraktion u. a. mit einem Fachhochschul-Entwicklungsprogramm, der Stärkung der dualen Ausbildung und dem Breitbandausbau. So der Beschluss der zweitägigen Klausurtagung in Cuxhaven. Darüber hinaus müssen sich für eine starke Wirtschaft Forscher_innen, Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Firmen, insbesondere von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) besser miteinander vernetzen.

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Wir halten Versprechen

Anlass ist das heute im Landtag verabschiedete Bildungschancengesetz. Es steht für eine moderne, zeitgerechte Bildungspolitik! Das hat die SPD im Wahlkampf versprochen. Nun haben wir dieses Versprechen eingelöst. Mit dem neuen Schulgesetz stärken wir die Chancen unserer Kinder auf einen guten Bildungsweg, der nicht abhängt vom Geldbeutel der Eltern. Ein sozialdemokratischer Schwerpunkt, der nun umgesetzt ist. In Niedersachsens Schulen zieht damit mehr Gleichberechtigung ein.

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2015 ist ein gutes Jahr für Gute Arbeit

Vor 125 Jahren gingen erstmals am 1. Mai Arbeiterinnen und Arbeiter für ihre Rechte auf die Straßen. „In diesem Jubiläumsjahr ist ein wichtiger Kampf gemeinsam von Sozialdemokratie und Gewerkschaften gewonnen worden: Endlich gibt es in Deutschland einen Mindestlohn“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „Arbeit hat einen Wert. Das ist ein großer Erfolg.

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