Landesversammlung der ASJ Landesarbeitsgemeinschaft

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit der neuen rot-schwarzen Landesregierung in Niedersachsen und einem sozialdemokratisch
geführten Bundesjustizministerium haben sich landes- und bundespolitisch neue Anforderungen für
eine zukunftsorientierte und gerechtere Rechtspolitik ergeben. Gleichzeitig haben sich u.a. mit dem
Entwurf des Reformgesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche
Sicherheit und Ordnung neue Herausforderungen an eine bürgerrechtsorientierte Politik
herauskristallisiert. Auf Landesebene bieten die Lage der Polizei und der Kommunen wichtige
Handlungsfelder, die wirksame Antworten benötigen.

Wir freuen uns, den polizeipolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Becker MdL
begrüßen zu können.

Samstag, 16.06.2016 um 13 Uhr,
im Niedersächsischen Landtag, Raum 122,
Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1, 30159 Hannover.

Die Landeskonferenz findet als Vollversammlung aller niedersächsischen ASJ-Mitglieder statt.
Vorschlag für eine Tagesordnung
1. Begrüßung durch den ASJ-Landesvorsitzenden Robert Nicholls
2. Beschluss über die Tages- und Geschäftsordnung
3. Festlegung Protokollführung
4. Bericht: Neue Herausforderungen für die Polizei – Das Reformgesetz über die öffentliche
Sicherheit und Ordnung, Karsten Becker MdL
5. Aussprache/Diskussion
6. Bericht SPD-Landtagsfraktion, Andrea Schröder-Ehlers MdL
7. Bericht ASJ-Bundesvorstand, Ralf Lindemann
8. Wahl der Versammlungsleitung
9. Bericht ASJ-Landesvorsitzender Robert Nicholls
10. Aussprache
11. Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
12. Festlegung der Zahl der BeisitzerInnen
13. Wahl der / des Vorsitzenden
14. Wahl der stv. Vorsitzenden
15. Wahl der BeisitzerInnen
16. Vorbereitung ASJ Bundeskonferenz; hier: Kandidaten der ASJ in Niedersachsen für den
ASJ Bundesvorstand
17. Anträge
18. Verschiedenes

Personalvorschläge und Anträge können bis zum 13.6.2018 an den
SPD-Landesverband, Odeonstr. 15/16, 30159 Hannover, mail: nds.orga@nullspd.de gerichtet
werden. Bitte meldet Euch aufgrund des reglementierten Zugangs zum Landtag unter den genannten
Adressen bis zum 13.06.2018 an.

Ich würde mich freuen, Euch zur Landeskonferenz begrüßen zu können.
Mit freundlichem Gruß

Euer

Robert Nicholls
ASJ-Landesvorsitzender