Wir stehen für ein sicheres Leben in Niedersachsen. Sicherheit bedeutet Freiheit und das Vertrauen darauf, dass man in Krisen nicht allein gelassen wird. Und für uns als SPD meint Sicherheit nicht nur den Schutz vor Straftaten, sondern auch eine gute gesundheitliche Versorgung – auf dem Land ebenso wie in der Stadt. Und zu Sicherheit gehört auch eine Gesellschaft, in der man sich gegenseitig unterstützt. So schaffen wir Sicherheit, die alle stärkt.
Niedersachsen ist so sicher wie nie zuvor:
- Die Kriminalstatistik zeigt: Weniger Verbrechen bei der gleichzeitig höchsten Aufklärungsrate aller Zeiten – das ist das Ergebnis der Arbeit unseres Innenministers Boris Pistorius!
- So viele Polizeikräfte wie nie zuvor sorgen für unsere Sicherheit: 24.000 im ganzen Land und auch die Ausrüstung unserer Polizistinnen und Polizisten haben wir verbessert. Mehr als 80 IT-Experten kämpfen außerdem für Niedersachsen gegen Cyber-Kriminalität.
- Wir investieren kontinuierlich in Katastrophenschutz und Feuerwehren – wie wichtig das ist, zeigen Naturkatastrophen ebenso wie der Krieg in der Ukraine.
- Wir haben das modernste Krankenhausgesetz Deutschlands verabschiedet, die Landarztquote eingeführt und Pilotprojekte für Gesundheitszentren gestartet, die die medizinische Versorgung rund um die Uhr sicherstellen. Dafür hat das von uns geführte Sozialministerium gesorgt.
Innere Sicherheit – Das haben wir noch vor:
- Starke Polizei: Wir bauen die Polizei-Präsenz weiter aus und erhöhen die Bezahlung unserer Polizeikräfte.
- Moderne Krankenhäuser: Gesundheit ist keine Ware! Wir werden eine landesweite Investitionsoffensive starten, um unsere Krankenhäuser zu modernisieren und digitalisieren.
- Weitere Investitionen in den Brandschutz und Katastrophenschutz, vor allem durch die Förderung der Hilfsorganisationen, die einen großen Beitrag zu unserer Sicherheit leisten.
- Kampf gegen sexuelle Gewalt gegen Kinder: Wir werden personelle, finanzielle und technische Ressourcen (z. B. künstliche Intelligenz) bereitstellen und dieses Problem zu einem Schwerpunkt polizeilicher Arbeit machen.
- Schutz von Frauen vor Gewalt und Femiziden: Die Zahl der Gewaltstraftaten gegen Frauen und auch Femizide, also Morde an Frauen aufgrund ihres Geschlechts steigt. Wir setzen uns für einen größeren Schutz von Frauen und härtere Strafen bei Femiziden ein.
Wie wir das konkret umsetzen wollen und was wir noch vorhaben, kannst du hier nachlesen.
Zukunft der Gesundheitsversorgung – Kurz und knapp:
Ausnahmezustände wie die Corona-Pandemie oder der Krieg in der Ukraine zeigen, wie wichtig ein gutes Sicherheitssystem und Gesundheitssystem ist. Deswegen ist es gut, dass wir seit Jahren in Polizei und Gesundheitssystem investieren und Niedersachsen so sicher wie noch nie ist. Darauf bauen wir weiter auf und investieren in eine moderne Polizei, stärken weiter den Katastrophenschutz und investieren in eine gute gesundheitliche Versorgung im ganzen Land.