SCHNELLERE DIGITALISIERUNG
Die Digitalisierung ist eine der größten Herausforderungen für die kommenden Jahre und Jahrzehnte. Damit Europa auch in Zukunft eine starke und innovative Gemeinschaft bleibt, setzt sich die EU für eine schnelle Digitalisierung ein.
Zum Beispiel baut die EU auch die digitalen Grenzen ab: Durch die Verordnung gegen Geoblocking verhindert die EU das Sperren von Internetinhalten durch den Anbieter aufgrund der geografischen Herkunft. Durch die Abschaffung der Roaming-Gebühren hat die EU die teuren Zusatzkosten für das telefonieren und surfen auf dem Smartphone einem anderen Mitgliedstaat beendet. Außerdem ermöglicht die EU die Portabilität von Inhalten: Abonnierte Film- und Musikdienste oder E-Books können so auch auf Reisen ins EU-Ausland mitgenommen und genutzt werden.
Die fortschreitende Digitalisierung wirkt sich aber auch stark auf die Arbeitswelt aus. Arbeitsprozesse verändern sich, Jobs fallen weg und neue entstehen. In diesen Strukturwandel müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einbezogen werden, ihnen muss Stabilität geboten werden – so, dass es den Unternehmen trotzdem möglich bleibt, neue Technologien zu entwickeln und einzusetzen. Diese Herausforderung betrifft alle EU-Staaten und lässt sich deswegen am besten durch gemeinsames und abgestimmtes Handeln angehen. Deutschland liegt bislang aber noch im europäischen Mittelfeld, wenn es um die Entwicklung der digitalen Infrastruktur betrifft – in Niedersachsen spüren wir das vor allem im ländlichen Raum. Der digitale Binnenmarkt der EU setzt Anreize für Bund und Länder, die digitale Infrastruktur auszubauen.
Mit alle den Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung bietet, es gibt auch Probleme, die es zu lösen gilt.
Internetkonzerne wie Google, Apple und Facebook verdienen in der EU Milliarden, zahlen hier aber kaum Steuern. Wir fordern eine Digitalsteuer, damit Digitalunternehmen ihre Steuern da zahlen, wo sie ihre Gewinne erwirtschaften.