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Bild: svenjaspitzer.de

Alexander Saipa – Generalsekretär

Alexander Saipa ist neuer Generalsekretär der SPD Niedersachsen. Für diesen Posten empfehlten ihn der Landesvorstand und der Vorsitzende Stephan Weil. Vor seiner Wahl beantwortete er einige Fragen zu seinem politischen Leben, seinen Zielen und was für ihn #SPDerneuern bedeutet.

Die Fragen stellte Axel Rienhoff.

 

Im Landtag hast Du Dich mit vielen verschiedenen Themen auseinandergesetzt. Welche liegen Dir besonders am Herzen?

Für mich lag in der letzten Landtagslegislatur der Schwerpunkt ganz klar auf Europapolitik und Regionalentwicklung. Es war und ist mir wichtig, dass sich alle Regionen in unserem schönen Niedersachsen unter gleichen Bedingungen nach vorne entwickeln können. Da haben wir eine Menge geschafft und werden das Thema in der jetzigen Großen Koalition auch weiter ganz oben auf unsere Agenda schreiben. Denn nur wenn alle Regionen die gleichen guten Chancen bekommen, sich mit ihren jeweiligen Schwerpunkten in Wirtschaft, Wissenschaft oder Kultur entwickeln zu können, haben wir eine gute Chance, Niedersachsen insgesamt an die Spitze zu führen.

 

Die digitaler werdende Gesellschaft verlangt in vielen gesellschaftlichen Bereichen neue Antworten auf die Veränderungen.

Alexander Saipa

 

Die Erneuerung unserer Partei wird gerade überall in der SPD diskutiert. Was muss sich Deiner Meinung nach jetzt ändern? Was willst Du als erstes angehen?

Mir ist sehr wichtig, dass wir sowohl in der niedersächsischen SPD, aber auch auf Bundesebene, einen kooperativen Stil miteinander pflegen. Natürlich gibt es oft auch mal unterschiedliche und kontroverse Meinungen. Das ist gut und wichtig, auch in der innerparteilichen Demokratie. Nur wie solche Diskussionen geführt werden, darauf kommt es in der Innen- und besonders Außenwirkung an. Ich stehe für eine sachliche Auseinandersetzung.

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Ich möchte dafür arbeiten, dass die SPD Vorreiter ist bei den wesentlichen Punkten zur Modernisierung unseres Landes: Die digitaler werdende Gesellschaft verlangt in vielen gesellschaftlichen Bereichen neue Antworten auf die Veränderungen. Es reicht nicht, dies in alte Muster zu pressen. Die Wandlung ist ebenso grundlegend – aber noch schneller – als die Industrialisierung seinerzeit. Das gilt meiner Meinung nach auch für die Kommunikation, Vernetzung und den allgemeinen Meinungsaustausch in der SPD Niedersachsen. Wir müssen mit flexiblen Möglichkeiten allen eine Chance auf Teilhabe im politischen Prozess geben. Das ist mit den digitalen Möglichkeiten heute einfacher denn je umzusetzen. Menschen in Schichtarbeit, alleinerziehende Elternteile, junge Menschen, die heute anders untereinander kommunizieren als noch vor zwanzig Jahren, und die ältere Generation, die vielleicht auf dem Land Schwierigkeiten hat, mit Bus und Bahn zu unseren Veranstaltungen zu kommen; all die brauchen einfache und zeitungebundene Möglichkeiten der Teilhabe am politischen Entscheidungsprozess.

 

In Berlin und in Hannover regieren wir nun wieder in einer großen Koalition. Wie sorgen wir dafür, dass die Bürger uns noch von der CDU unterscheiden können?

Wir haben in unserer über 150-jährigen Geschichte als SPD immer dafürgestanden, dass wir Zukunftsthemen offen gegenüberstehen und diese auch für die Menschen gestalten wollen. Die SPD muss die Partei der Arbeit und des Fortschritts bleiben – oder es auch wieder werden. Dafür müssen wir uns aber auch der Realität stellen, dass sich die Arbeit geändert hat in den letzten Jahrzehnten. Daher muss sich auch die SPD anpassen und fortschrittliche Ideen entwickeln, die einer großen Mehrheit der arbeitenden Menschen Rechnung tragen. Nicht alle Instrumente der letzten 50 Jahre lassen sich auf die Zukunft anwenden. Neue müssen her.

Es ist meiner Meinung nach erstmal unerheblich für die Erneuerung der sozialdemokratischen Idee, ob die SPD in einer GroKo mitregiert oder nicht. Wir müssen wieder Visionen für morgen und übermorgen entwickeln und Schluss machen mit Vergangenheitsbewältigung. Fehler der Vergangenheit sind klar zu benennen und zu korrigieren. Wir brauchen jetzt aber eine Idee einer modernen digitalen Gesellschaft in einem sozialen, offenen und freien Europa. Und zwar so, dass Linke und teils Konservative diese Ideen teilen können. So behält die SPD Niedersachsen den Status einer Volkspartei und kann dies auf Bundesebene ebenso wieder schaffen. Und zwar mit einem anderen Gesellschaftsentwurf als dem der Ewiggestrigen und Rechtsnationalen.

 

Offenbar hätten sich einige in unserer Partei gewünscht, dass eine Frau Generalsekretärin wird. Nun bist Du allerdings ein Mann. Was entgegnest Du den Kritikerinnen und Kritikern?

Ich kann gut verstehen, dass dieses Thema diskutiert wird. Es ist auch sehr wichtig, die Geschlechtergerechtigkeit immer auf der Agenda zu haben und den Finger in die Wunde zu legen. Oft merken wir zum Beispiel vor Kommunalwahlen, dass es hier und da eine Unwucht gibt. Da müssen wir besser werden und sehr frühzeitig die Findung beginnen.

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Ich denke, dass die SPD in Niedersachsen aber auf einem guten Weg ist, in verantwortlichen Positionen beide Geschlechter sehr viel besser gleichberechtigt zu berücksichtigen als früher – und bestimmt auch deutlich besser als bei anderen politischen Mitbewerbern. Wir haben mit Gabriele Andretta die erste niedersächsische Landtagspräsidentin, die in den kommenden Jahren starke politische Pflöcke einschlagen wird mit ihrer Agenda, und mit Petra Emmerich-Kopatsch eine starke und selbstbewusste Landtagsvizepräsidentin, mit Carola Reimann und Birgit Honé zwei starke Ministerinnen in entscheidenden Positionen und nicht zuletzt mit Johanne Modder eine starke und in allen Fraktionen geschätzte Fraktionsvorsitzende.

In meiner Vorstellung im Landesvorstand habe ich deutlich gemacht, dass ich aus eigener beruflicher Erfahrung gleichberechtigt besetzte Teams am effektivsten finde. Im SPD-Landesvorstand sind momentan von 27 Mitgliedern 15 Frauen, ich halte das für das richtige Signal. Daran müssen wir gemeinsam weiterarbeiten.

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Auf dem Landesparteitag am 14. April 2018 wird über den Posten des Generalsekretärs oder der Generalsekretärin abgestimmt.

Landesparteitag 2018