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Das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag

Das Mitgliedervotum

Alle Mitglieder, die bis zum 6. Februar 2018, um 18:00 Uhr, in die Mitgliederdatenbank der SPD eingetragen wurden, können am Votum zum Koalitionsvertrag teilnehmen.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag.

2.467 Neumitglieder in Niedersachsen: Herzlich Willkommen in der SPD!

Der Weg zum Mitgliedervotum

  • 07.12. Parteitag beschließt Aufnahme von Sondierungsgesprächen
  • 07.-12.01. Sondierungsgespräche
  • 21.01. Parteitag beschließt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
  • 29.01. Parteivorstand beschließt Richtlinie zum Mitgliedervotum
  • 06.02. Vorstellung Koalitionsvertrag
  • Dialog vor Ort bis zum 20.02. Die Abstimmungsunterlagen werden an alle Mitglieder versandt
  • 20.02. Start der Online-Abstimmung für Auslandsmitglieder
  • 22.03. Abstimmungsstichtag (Einsendeschluss)
Die Abstimmungsunterlagen müssen bis 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands eingegegangen sein.
  • 04.03. Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums

Alle Infos zum Ablauf des Mitgliedervotums finden Sie hier.

 

Die Koalitionsverhandlungen

Nachdem die Delegierten des Sonderparteitags am 21. Januar in Bonn für Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt haben, werden jetzt weitere Verhandlungen mit CDU und CSU geführt. In einer Steuerungsgruppe und vielen Fachgruppen soll auf Basis des Sondierungsergebnisses ein Koalitionsvertrag ausgehandelt werden. Dieses Vorgehen kennt man schon aus Niedersachsen, wo nach der Wahl am 15. Oktober vergangenen Jahres ebenfalls Fachgruppen und eine Steuerungsgruppe die Koalitionsverhandlungen geführt haben (siehe hier).

So geht Demokratie!

 

Die Fachgruppen

In Fachgruppen finden die Koalitionsverhandlungen zu folgenden Themen statt:

  • Europa
  • Wirtschaft und Bürokratieabbau
  • Verkehr und Infrastruktur
  • Arbeit, Soziales und Rente
  • Familien, Frauen, Jugend und Senioren, inklusive Demokratieförderung
  • Bildung und Forschung
  • Digitales
  • Gesundheit und Pflege
  • Finanzen und Steuern
  • Innen, Recht und Verbraucherschutz
  • Migration, Integration
  • Wohnungsbau, Mieten, Stadtentwicklung
  • Kommunen, ländlicher Raum
  • Landwirtschaft
  • Energie, Klimaschutz, Umwelt
  • Außen, Entwicklung, Verteidigung und Menschenrechte
  • Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien

Hier gibt es mehr Informationen zu den Fachgruppen.

 

Was muss ich tun? FAQ zum Mitgliedervotum

Du möchtest der Partei beitreten oder bist bereits Mitglied und weißt nicht, wie du am Mitgliedervotum teilnimmst? Hier findest du Antworten.

 

Ich bin Mitglied

Sehr gut! Den wichtigsten Schritt hast du also schon längst erledigt: Du bist Teil des ältesten sozialen Netzwerks der Welt. Jetzt musst du nur noch warten, bis du deine Wahlunterlagen erhältst, sie ausfüllen und rechtzeitig wieder abschicken.

Wenn du dir nicht sicher bist, ob wir deine aktuelle Postanschrift haben, setze Dich umgehend mit deiner zuständigen SPD-Geschäftsstelle in Verbindung und frage nach.

Alternativ kannst du deine Daten auch über „Meine SPD“ einsehen und ändern, falls dies erforderlich ist. Eine Erklärung, wie das geht, findest du hier.

 

Ich bin Neumitglied

Ein herzliches Willkommen! Egal ob jung oder alt, aus dem Norden, Süden, Osten oder Westen: Wir freuen uns, dich bei uns begrüßen zu dürfen.

Wenn du dein Parteibuch inzwischen erhalten hast, dann bist du bereits in unserer Datenbank erfasst und bekommst automatisch deine Wahlunterlagen. Es git: Melde Dich bei deiner zuständigen Geschäftsstelle, wenn Du irgendwelche Zweifel oder Fragen hast.

Deine Zuständige Geschäftsstelle kannst du hier herausfinden.