Mit Zuversicht in eine gute Zukunft
Viele Menschen sind besorgt über die drohende globale Klimakatastrophe, die Kriege vor der europäischen Haustür, den Hunger und die Armut in der Welt, die Flüchtlingsströme und den Terrorismus. Umso wichtiger ist es, dass sich die Bürgerinnen und Bürger um ihre engere Heimat, um Niedersachsen, keine Sorgen machen müssen: Das Land hat sich gerade in den vergangenen fünf Jahren positiv entwickelt.
In Niedersachsen können alle Menschen mit Zuversicht in eine gute Zukunft schauen. Tatsächlich tun das auch die meisten. Doch Vertrauen und Optimismus stellen sich nicht von selbst ein. Sie sind vor allem das Ergebnis von gemeinsamer Arbeit – für ein gutes Miteinander, für Sicherheit, für Fortschritt und Zukunft. In Kommunen und Regionen, in Unternehmen und Verwaltungen, in Schulen und in der Landwirtschaft haben Menschen ihr Bestes gegeben. Auch im hannoverschen Landtag, im Landeskabinett und in den Ministerien der SPD-geführten Landesregierung wurde viel geleistet.
Mit ihrer Politik hat die rot-grüne Koalition in den vergangenen fünf Jahren seit 2013 wesentlich dazu beigetragen, dass es Niedersachsen und seinen Menschen gut geht. Sie hat in den Betrieben wie in den Regionen Initiativen für Innovationen und Arbeitsplätze vorangebracht. Sie hat Straßen, Schienen und das Breitbandnetz weiter ausgebaut. Sie hat Niedersachsen sicherer und ökologischer gemacht, die Bildung verbessert, sozial- und gesundheitspolitische Maßstäbe gesetzt. Die SPD wird in diesem ehrgeizigen Arbeitsprogramm nicht nachlassen. Im Gegenteil: Auf dieser Grundlage will sie die Politik auch den nächsten fünf Jahren aufbauen und sich an den neuerlichen Herausforderungen für Land und Menschen orientieren.
Ihre landespolitischen Ziele und Leitprojekte hat die SPD im Wertekanon von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität im Regierungsprogramm 2017 – 2022 zusammengefasst.
Die SPD schafft Chancengleichheit durch Bildung
Die Arbeit zur Verbesserung der Chancengleichheit für alle Kinder und Jugendlichen muss fortgesetzt werden – in Familie und Schule, in der außerschulischen und frühkindlichen Bildung, in der Berufs- und Hochschulausbildung. Die stufenweise Einführung gebührenfreier Bildungswege ist dabei ein zentraler SPD-Baustein. Alle Bildungseinrichtungen sollen die besten Chancen zum Start in den Beruf und ein selbstbestimmtes Leben bieten. Dazu zählen wichtige Handlungsfelder wie bessere Familienbetreuung, guter Kinderschutz, emanzipierende Jugendarbeit und lebenslanges Lernen.
Die SPD hat moderne Antworten auf die Globalisierung
Eine aktive Wirtschaftspolitik wird Industrie, Handwerk und Landwirtschaft weiter für die Herausforderungen der Globalisierung fit machen – für die Digitalisierung, die Breitbandtechnik und die Industrie 4.0. Nur so können Arbeitsplätze erhalten und neue Beschäftigung mit guter Bezahlung und guten Arbeitsbedingungen geschaffen werden. Dabei soll die Modernisierung der Gesellschaft nicht zu Lasten der einzelnen Menschen gehen. Ein modernes Niedersachen braucht außerdem mobile Menschen, schnelle Verkehrswege und eine sichere Versorgung vor allem mit erneuerbaren Energien, um in Deutschland weiterhin Energieland Nr. 1 zu bleiben.
Die SPD schützt die demokratische Gesellschaft
Alle Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen müssen sicher und geschützt leben können: Dafür steht die SPD. Sie hat die Polizei auf den höchsten Personalstand gebracht und den Verfassungsschutz gestärkt. Sie wird die Ausrüstung der Sicherheitsbehörden weiter modernisieren. Sie wird die Kriminalität und den politischen bzw. islamistischen Extremismus auch weiter erfolgreich mit modernen Konzepten bekämpfen. Eine leistungsfähige und bürgernahe Justiz wird dafür sorgen, dass die Menschen ihr gutes Recht bekommen und Straftaten so zügig wie möglich abgeurteilt werden.
Die SPD steckt den Rahmen für Solidarität
In einem sozialen Niedersachsen leben alle Menschen gemeinsam und gleichberechtigt miteinander. Dafür steht die SPD ein. Sie wird für bezahlbaren Wohnraum sorgen, für gute Pflege in Heimen und in den Familien, für eine bessere Versorgung mit Ärztinnen und Ärzten, gerade in ländlichen Regionen, und für eine flächendeckende Krankenhaus-Struktur. Die SPD wird gegen die Benachteiligungen einzelner Gruppen energisch vorgehen. Das Gleichstellungsgesetz und die Initiativen zur Inklusion in Schule und Gesellschaft sind dafür zwei wichtige Beispiele. Als große zukünftige Aufgabe steht allerdings auch weiter die Integration von Menschen auf der Tagesordnung, die hier vor Verfolgung und Kriegen Zuflucht gefunden haben. Diese Aufgabe will die SPD gemeinsam mit den Kommunen und den zahlreichen Ehrenamtlichen lösen.
Die SPD stärkt die Kraft der Regionen
Die SPD ist stolz auf die landschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Vielfalt der niedersächsischen Heimat – ebenso wie auf die Modernisierungskraft der Regionen und Kommunen. Diese regionalen Stärken bringen das ganze Land voran und helfen, künftigen Herausforderungen in Europa und der globalisierten Welt standzuhalten. Deshalb hat die SPD die Leistungsfähigkeit und Innovationskraft der regionalen Landesentwicklung stark gefördert und wird dies auch weiter tun.
Das Regierungsprogramm der SPD ist ein Wegweiser in eine gute Zukunft des Landes Niedersachsen. Die Wählerinnen und Wähler haben nun zu entscheiden, ob sie diesen Weg für weitere fünf Jahre gemeinsam mit der SPD gehen wollen und ob die Ziele und Konzepte des Programms ihre Zustimmung finden.
Die SPD bittet die Wählerinnen und Wähler, bei den Landtagswahlen am 15. Oktober 2017 mit beiden Stimmen SPD zu wählen: damit eine starke SPD mit Ministerpräsident Stephan Weil an der Spitze weiter Niedersachsens Zukunft gestalten kann.