Übersicht

Meldungen

Niedersachsen wird im kommenden Jahr so viel Geld wie nie zuvor investieren

„Die Fahrzeugbeschaffung der Feuerwehren, eine Dynamisierung der Sportförderung und die Übernahme der Mitgliedsbeiträge für die Pflegekammer sind nur einige Beispiele die der Helmstedter Landtagsabgeordnete Jörn Domeier (SPD) aufführt. Niedersachsen profitiert weiter von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland. Diese Freiräume…

SPD-Landtagsfraktion drängt auf stärkeren Schutz der Gesundheit und des Trinkwasser

Loxstedt/Hannover, 26.11.2019. Erdgasförderung steht auch in der Region im Spannungsfeld berechtigter Sorge um die Sicherheit der Bevölkerungsgesundheit und des Trinkwasserschutzes. Auf Initiative der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion wird die Landesregierung nun aufgefordert, zeitnah wirksame Maßnahmen darzulegen, wie die Bevölkerung künftig vor Erdbeben…

Haushalt 2020 – 6 Millionen Euro für Beitragsfreiheit in Pflegekammer – 100.000 Euro Zuschuss für Energiewende Cuxhaven

Loxstedt/Hannover, 26.11.2019. Bei der zweitägigen Haushaltsklausur hat die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion mit dem Beschluss der sogenannten „Politischen Liste“ die Schwerpunkte der SPD-geführten Landesregierung für das kommende Haushaltsjahr festgelegt. Bei der heute in Hannover abgeschlossenen Tagung wurde auf Druck der SPD beschlossen,…

PM – „SPD-Haushaltklausur beschließt politische Liste – Land macht Pflegekammer beitragsfrei

Die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion traf sich zu ihrer zweitägigen Haushaltsklausur, um die sogenannte politische Liste, also die künftigen Vorhaben im Landeshaushalt, zu beschließen. Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Marcus Bosse berichtet: „Wir konnten uns mit unserem Koalitionspartner auf eine…

Braunschweiger SPD-Abgeordnete setzen sich bei Haushaltsklausur im Land durch: Durchbruch im Pflegekammer-Streit und beim Braunschweiger Kinder- und Jugendtheater, dazu Millionen für die Bildung

Mit gleich mehreren Erfolgen in zentralen Themen für die Region und Stadt Braunschweig kehren die hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten und Mitglieder der „Braunschweiger Gruppe“, Dr. Christos Pantazis (Sprecher), Annette Schütze und Christoph Bratmann von der Haushaltsklausur der SPD-Landtagsfraktion aus Hannover zurück. „Uns ist es gelungen, einige Projekte mit klar sozialdemokratischen Profil durchzusetzen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen“, so die drei Abgeordneten am Dienstag, 26. November 2019.

SPD-Bezirk ruft zu Protest gegen den AfD-Parteitag in Braunschweig auf: „Friedlich und kreativ – ein starkes Zeichen mit den Mitteln der Demokratie setzen“

Der SPD-Bezirk Braunschweig unterstützt den Protest gegen den AfD-Parteitag am Samstag, 30. November 2019. „Für uns alle ist klar, dass wir der AfD unser bis heute sozialdemokratisch regiertes und geprägtes Braunschweig nicht ohne einen starken Gegenprotest überlassen werden. Wir rufen…

Klingbeil und Zinke: „Der Schutz von Mensch und Natur muss an erster Stelle stehen“

SPD-Kreistagsfraktion will Regionales Raumordnungsprogramm anpassen - Die SPD-Kreistagsfraktion hat einen Antrag im Kreistag des Heidekreises eingebracht, mit dem das Regionale Raumordnungsprogramm geändert werden soll. Die Anpassung bezieht sich auf den Handlungsspielraum des Landkreises bei der Genehmigung von potenziellen Bohrvorhaben von Erdgas und Erdöl.

„Unser Dorf hat Zukunft“: Klingbeil ruft zur Bewerbung auf

Seit Anfang November sind Dorfgemeinschaften und Gemeindevertretungen aufgerufen, sich bei dem Ausscheid um die zukunftsfähigsten Dörfer in Deutschland zu bewerben. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hin. Bei dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ werden Dörfer und Gemeinden ausgezeichnet, die sich für ein attraktives und vielseitiges Leben in ihren Orten einsetzen.

Mittagspost Wahlkreis 07/2019

Drei Tage Mali mit vollem Programm liegen hinter mir. Es lässt sich feststellen, dass die Sicherheitslage in Mali weiterhin sehr unbeständig ist. Die UN-Mission will dies ändern! Die Ausbildungsprojekte von Bundespolizei und Landespolizeien tragen ihren Teil dazu bei. Weitere Informationen…

Bunt statt braun

Gut möglich, dass es unter dieser Überschrift schon einmal eine Montags-Kolumne gegeben hat (um übrigens gelegentliche Nachfragen zu beantworten: Diese Wochen-Begrüßungen schreibe ich seit vierzehn Jahren und immer selbst). Zum 1. Mai 2009 hatte die NPD eine Demonstration in Hannover…

75 Millionen Euro für kommunale Straßenbauförderung – Zwei Vorhaben im Landkreis Osterholz

Loxstedt/Hannover, 24.11.2019. Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung fördert auch im kommenden Jahr die Verbesserung der gemeindlichen Verkehrsverhältnisse. 75 Millionen Euro umfasst das Jahresbauprogramm, das am Freitag vom Wirtschaftsministerium vorgestellt wurde: „Der Landkreis Osterholz ist mit zwei Vorhaben mit dabei. Der Ausbau…

Landesförderung für kleine Kultureinrichtungen- 41.300 Euro für Barkenhoff-Stiftung in Worpswede

Loxstedt/Hannover, 24.11.2019. Die Worpsweder Barkenhoff-Stiftung wird mit rund 41.300 Euro im Rahmen des Niedersächsischen Investitionsprogramms für kleine Kultureirichtungen gefördert. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilte, gilt die Fördersumme dem Projekt „Barkenhoff – Klima-/ Entsorgungstechnik“. Zweck der 1981…

Frau sitzt auf einem Fahrrad. Im Hintergrund sieht man eine Herbstlandschaft.
Bild: Mat Reding/Unsplash

Land gibt 326.000 € in Südkreis für Neubau des Radwegs zwischen Gr. Schwülper und Neubrück

In den vergangenen Jahren hat die SPD-geführte Landesregierung unter Federführung des Wirtschaftsministeriums mit großem Engagement kommunale Infrastrukturprojekte im Rahmen des Jahresbauprogramms unterstützt und auch im kommenden Jahr stehen dafür wieder 75 Millionen Euro bereit. Erneut wird dabei ebenso der Gifhorner…