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Meldungen

Automobil-Zulieferer erhalten für neue Technologien bis zu 800.000 Euro vom Land – Pantazis: „Corona darf nicht zum großen Investitionsstau werden“

Die SPD-geführte Landesregierung lässt mit Blick auf die dringend erforderliche Unterstützung der Zulieferindustrie in der Automobilbranche den Worten Taten folgen: „Mit dem zweiten Nachtragshaushalt haben wir durchgesetzt, dass die Branche im neuen, insgesamt 410 Millionen Euro schweren Förderprogramm des Landes einen besonderen Status erhält“, erläutert Dr. Christos Pantazis, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Unternehmen aus der Automobilwirtschaft können für Investitionen in neue Technologien nun Fördermittel von bis zu 800.000 Euro beantragen. Diese Mittel sollen insbesondere dazu dienen, die Krise auch als Chance zu begreifen und mit der Landesunterstützung den ohnehin anstehenden Transformationsprozess in der Zulieferbranche zu beschleunigen. Außerdem tragen diese Investitionen schlussendlich auch dazu bei, die Gesamtwirtschaft wieder in Gang zu bringen.“

Klingbeil und Wölken bei Wahlers Forsttechnik

Der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und der Europaabgeordnete Tiemo Wölken haben gemeinsam die Wahlers Forsttechnik GmbH & Co. KG in Stemmen besucht. Mit Vertreterinnen und Vertretern des Unternehmens und der Lokalpolitik sprachen die beiden SPD-Politiker über die aktuelle Situation für die Forstwirtschaft und ein drängendes Problem: den Zustand des Waldes.

„Versorgung für alle sicherstellen“ – Parlament schlägt Lösungen für Medikamenten-Engpässe in der EU vor

„Es geht um Medikamente für Krebsbehandlungen, aber auch um allseits bekannte Wirkstoffe wie Penicillin oder Ibuprofen: Engpässe bei Arzneimitteln sind in den letzten Jahren vermehrt aufgetreten und die anhaltende COVID-19-Pandemie hat dieses Problem weiter verstärkt. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken setzt sich für eine europäische Lösung ein.

Über 6,8 Mio. € fließen in den Landkreis Helmstedt

„Nach meinen Informationen fließen 6.880.000,- € an Bedarfszuweisungen in den Landkreis Helmstedt.“, das berichtet der direkt gewählte Landtagsabgeordnete Jörn Domeier (SPD). Die Stadt Königslutter am Elm erhält 1.970.000,- €. Die Stadt Schöningen erhält 1.180.000,- €. Die Samtgemeinde Heeseberg…

Hilfen für Kommunen in außergewöhnlicher Lage

Land nimmt seine Verantwortung wahr Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung unterstützt im laufenden Jahr 25 besonders finanzschwache Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden. Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute über die Bedarfszuweisungen in Höhe von insgesamt 60,71 Millionen Euro informiert. Wie der…

Bericht aus dem Plenum

Die dreitägige Plenarwoche des Niedersächsischen Landtages, die am (heutigen) Mittwoch in Hannover endete, hatte thematisch erneut das Thema Corona bzw. die Auswirkungen der Corona-Situation zum Thema. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse berichten: „Während seiner Regierungserklärung hat unser Ministerpräsident…

Pantazis und Klein: Massiver Stellenabbau bei LKW-Hersteller MAN – Arbeitsplätze und Standorte müssen erhalten bleiben

Der LKW-Hersteller MAN hat angekündigt, in den kommenden Jahren weltweit rund 9.500 Stellen zu streichen und möglicherweise ganze Standorte zu schließen. Bislang ist unklar, welche Standorte von dem Stellenabbau in welchem Umfang betroffen sein werden. „Diese insgesamt massiven Stellenreduzierungen bei MAN, ggf. auch am Standort in Salzgitter, werden auf deutlichen Widerstand der SPD-Landtagsfraktion stoßen“, erklären der Salzgitteraner Landtagsabgeordnete Stefan Klein und der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Dr. Christos Pantazis.

Brake bekommt Bedarfszuweisung über 1.030.000 Euro

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs des Landes erhalten besonders finanzschwache Kommunen Bedarfszuweisungen, um Fehlbeträge in ihren Haushalten zu decken, die Kassenliquidität zu stärken und aufgelaufene Fehlbeträge zurückführen. Auch in diesem Jahr erhält die Stadt Brake wieder eine solche Bedarfszuweisung in Höhe von 1.030.000,00 Euro.

- Foto Lars Klingbeil, MdB
Bild: Tobias Koch

Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“: Klingbeil ruft zur Bewerbung auf

Bereits zum 20. Mal schreibt das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ (BfDT) den Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. Aufgerufen sind Einzelpersonen und Gruppen, deren Projekte für die Vielfalt des zivilgesellschaftlichen Engagements stehen. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil die ehrenamtlichen Initiativen in der Region aufmerksam.

Rede: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“ in Naturschutz-, Gewässerschutz- und Waldrecht

Anrede, Die Einbringung dieses Gesetzentwurfs ist konsequent. Nicht reden, sondern Handeln ist die Devise. Niedersachsen schreibt mit diesem, bisher einmaligen Vorgehen, Geschichte und schauen wir uns ehrlich in die Gesichter: wer hätte gedacht, dass solche Verabredungen mit einander möglich sind und nicht als Arbeitspapier Nice to have in der Schublade verschwinden, sondern konsequent umgesetzt, ja in Gesetzesvorlagen gegossen werden – Stark!

León Küther aus Rotenburg hat Praktikumszeit bei Klingbeil „in vollen Zügen genossen“

León Küther aus Rotenburg hat nach Abschluss seines Bachelorstudiums im Bereich Sportjournalismus ein sechswöchiges Praktikum in den Wahlkreisbüros des Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil gemacht. Dabei erhielt der 24-Jährige nach eigenen Angaben einen umfassenden Einblick in die politische Arbeit. Das Praktikum in Klingbeils Wahlkreisbüros in Rotenburg und Walsrode führte dazu, dass der Student bei seinem anstehenden Masterstudium den Schwerpunkt auf Politische Kommunikation legen möchte.

Wenn der Abfall umweltschonend abgeholt wird

Der Abfallwagen als Wasserstofffahrzeug – geht nicht? Geht doch! „Wir haben uns mit der Nationalen Wasserstoffstrategie endlich ehrgeizige Ziele gesetzt und wollen jetzt dem Umstieg fördern“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Seit wenigen Tagen kann man sich bei der NOW…

ASP-Verdachtsfall bestätigt

Anlässlich des heute von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ersten bestätigten Verdachtsfalls der Afrikanischen Schweinpest bei einem Wildschwein in Deutschland, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland war nur eine Frage der…