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Meldungen

MdEP Bernd Lange

Stärkung von Arbeitnehmerrechten nicht umgesetzt

Europa-SPD lehnt Handelsabkommen mit Singapur ab Die SPD-Europaabgeordneten stimmen am Mittwoch, 13. Februar 2019, gegen das Handelsabkommen der Europäischen Union mit Singapur. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben der singapurischen Regierung sehr deutlich gemacht, was unsere Erwartungen sind – diese wurden…

Schwarz-Rot-Gold

Am letzten Mittwoch war ich in Weimar – einer Stadt, die nicht nur in der Kulturgeschichte einen besonderen Namen hat, sondern auch in der politischen Geschichte. Vor einhundert Jahren, am 6. Februar 1919, wurde dort die Weimarer Nationalversammlung eröffnet, das…

Stephan Weil zum Sozialstaatskonzept der SPD: Lebensleistung anerkennen

Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, erklärt zu den Ergebnissen der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstands und dem beschlossenen Sozialstaatskonzept: „Die Reformen von Gerd Schröder waren unter den damaligen Gegebenheiten richtig und haben sehr zum wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes beigetragen. Seitdem hat…

ASF Niedersachsen: Grundrente – ein großer Schritt gegen Altersarmut

Presseerklärung der Niedersächsischen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Grundrente – ein großer Schritt gegen Altersarmut Die Niedersächsische Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, ASF, begrüßt ausdrücklich die Ankündigung des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil für eine Einführung einer Grundrente auf ca. 900 Euro. „Danach sollen…

Abschied von der Kohle

Bis um 5 Uhr morgens wurde verhandelt, aber dann stand ein bemerkenswerter Kompromiss: Das Ergebnis der „Kohle-Kommission“ kann sich sehen lassen. Da haben es sich die Vertreter der unterschiedlichsten Interessen – von der Energiewirtschaft bis zu den Umweltorganisationen – gegenseitig…