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Meldungen

SPD-LANDESVORSITZENDER STEPHAN WEIL ZUM KLIMAPAKET

Zum heute von der Bundesregierung beschlossenen Klimapaket erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Der 20. September ist ein Meilenstein für den Klimaschutz in Niedersachsen. Große Demonstrationen überall in Deutschland haben gezeigt, wie wichtig dieses Thema für viele…

Statement zum globalen Klimastreik

Pressemitteilung Nr. 18/470 „Zum morgigen Klimastreik werden millionenfach Bürgerinnen und Bürger auf der ganzen Welt auf die Straßen gehen, um für mehr Klimaschutz und mehr Klimagerechtigkeit zu demonstrieren. Wir als SPD-Landtagsfraktion begrüßen das große Engagement zugunsten unseres Klimas.   2019…

Gesundheit darf keine Ware werden

Loxstedt/Hannover, 18.09.2019. Seit Beginn des Jahres kommt regelmäßig die vom Niedersächsischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen zusammen. Dort werden seither Vorschläge erarbeitet, wie eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung auch in Zukunft gesichert werden kann.

Pressemitteilung Nr. 18/465 – Statement zur niedersächsischen Bundesratsinitiative Wasserstoff

„Niedersachsen ist das Windenergieland Nr. 1. Wir als SPD-Landtagsfraktion begrüßen daher den heutigen Kabinettsbeschluss, der eine niedersächsische Bundesratsinitiative zum Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft auf Basis erneuerbarer Energien vorsieht. Dabei sehen wir die Wasserstoffwirtschaft als eine Schlüsselbranche für die Umsetzung der Klimaschutzziele…

Klingbeil trifft 1.500 Menschen während Sommertour

Während der parlamentarischen Sommerpause des Deutschen Bundestags war der heimische Abgeordnete Lars Klingbeil wieder viel in der Region unterwegs. Die Pause in Berlin nutzt der Bundestagsabgeordnete aus Munster nämlich jedes Jahr, um neue Eindrücke zu sammeln, engagierte Menschen zu treffen, Kritik aufzunehmen und zu versuchen, Herausforderungen zu lösen. Bei seiner inzwischen 11. „Tour der Ideen“ nahm Klingbeil in den vergangenen Monaten an mehr als 40 Terminen teil und traf so rund 1.500 Menschen in der gesamten Region.

Modernisierung des Panzermuseums: Klingbeil will Gespräch in Berlin führen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat für Mitte Oktober zu einem Gespräch in Berlin eingeladen, um die derzeit stockenden Bauvorbereitungen für die Modernisierung und Renovierung des Deutschen Panzermuseums in Munster voranzubringen. Teile der Museumshallen sind mittlerweile so marode, dass sie dringend durch Neubauten ersetzt werden müssen.

Weichenstellungen

Die nächste Woche wird spannend, das ist sicher. Am Donnerstagabend tagt in Berlin der Koalitionsausschuss, am Freitagvormittag das „Klima-Kabinett“ der Bundesregierung. Gleichzeitg finden überall in Deutschland Demonstrationen von „Friday for Future“ statt, die sicherlich viele tausend Menschen mobilisieren werden. Das…

Mittagspost 14/2019

Diese Woche im Bundestag stand ganz im Zeichen der ersten Lesung des Bundeshaushalts 2020. Familienministerin Frankziska Giffey erkämpfte zum Beispiel rekordverdächtige Mittel für Familien, junge und ältere Menschen. Auch Umweltministerin Svenja Schulze setzt sich weiterhin für mehr Verbindlichkeit in Sachen…

Land finanziert neues Fahrzeug für DRK Gifhorn

Das Deutsche Rote Kreuz und die vielen weiteren Hilfsorganisationen leisten einen entscheidenden Beitrag für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen und so auch in unserem Landkreis Gifhorn. Die Gifhorner SPD-Landtagsabgeordneten Philipp Raulfs und Tobias Heilmann freuen sich daher…

Rede zum Antrag „Schluss mit Tierversuchen – mehr alternative Forschung“

Die Sorge um das Wohl von Tieren ist ein zentraler Punkt in unserer Gesellschaft. Uns beschäftigen die Zustände in der Nutztierhaltung, genauso wie Qualzuchten, auch im Haustierbereich, das Halten von Tieren im Zoo und im Zirkus, zum Beispiel. Hier geht es nun um die Forderung der Abschaffung von Tierversuchen und mehr Förderung für die Forschung an Alternativen.

Land fördert Handwerksbetriebe mit 10.000 Euro „Gründungsprämie“ – Anträge ab sofort möglich

Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch die sogenannte „Gründungsprämie“ für Handwerksunternehmen angekündigt. „Wir wollen mit dieser Prämie in Höhe von 10.000 Euro erreichen, dass in Niedersachsen mehr Handwerksbetriebe gegründet werden oder leichter eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für bereits existierende…

Land fördert Handwerksbetriebe mit 10.000 Euro „Gründungsprämie“ – Anträge ab sofort möglich

Heute ist die sogenannte „Gründungsprämie“ für Handwerksunternehmen von der SPD-geführten Landesregierung gestartet. Interessierte Gründerinnen und Gründer können ab sofort einen Antrag auf die Gründungsprämie bei der NBank stellen. Insgesamt stehen zwei Millionen Euro an Fördermitteln bereit. Die Gründungsprämie richtet sich…