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Meldungen

Weihnachtsreife Politik

Es weihnachtet immer mehr und in der Politik haben wir jetzt womöglich die letzte richtig aktive Woche hinter uns. Das gilt jedenfalls für die Landespolitik. Da gab es die letzte Sitzungsperiode des Landtages in diesem Jahr, es war die erste…

Macht hoch die Tür, …

Nein, vorweihnachtliche Stimmung hat auf dem SPD-Parteitag in der vergangenen Woche nun wirklich nicht geherrscht. Das schlimme Ergebnis bei den Bundestagswahlen steckt noch vielen in den Knochen und wie es in Sachen Regierungsbildung weitergehen soll, ist durchaus umstritten. Dazu kamen…

Licht am Ende des Tunnels? Der nächste Zug!

Mein Plan für die letzte Woche war ganz einfach: Bis zum Mittwoch Regierungsbildung in Niedersachsen, danach vorübergehend mal einen Gang runterschalten. Teil 1 hat geklappt, Teil 2 ganz und gar nicht. Oder wie ein amerikanisches Sprichwort sagt: Wenn Du Licht…

Stephan Weil wiedergewählt!

Unser Spitzenkandidat ist heute Mittag, am 22.11.2017 mit einer überwältigenden Mehrheit von 104 Stimmen (von insgesamt 137 möglichen Stimmen) vom Landtag erneut zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen gewählt worden. Stephan Weil benannte anschließend die Mitglieder seines Kabinetts, die heute Nachmittag im…

SPD unterzeichnet Koalitionsvertrag

Die SPD Niedersachsen unterzeichnet am heutigen Dienstag den Koalitionsvertrag mit der CDU. Damit führt die SPD ihre erfolgreiche Regierungszeit fort und legt den Grundstein für ein zukunftsfähiges und soziales Niedersachsen. Zentrale Forderungen aus dem SPD-Wahlprogramm sind im Koalitionsvertrag fest verankert.

Zwischen den Zeiten

Nicht Fisch und nicht Fleisch – so in etwa ist derzeit die politische Situation im Bund und in Niedersachsen. Nach den Wahlen zum Bundestag und zum Landtag gibt es zwar noch Regierungen, aber die sind auf Abruf, denn gleichzeitig wird…

Auf dem Weg zu einer neuen Landesregierung

Manchmal treffen Prognosen zu. In meiner letzten Begrüßung hatte ich gemeint, in einer Woche hätten wir wohl mehr Klarheit, wohin es in Niedersachsen bei der Regierungsbildung gehen wird. Eine Woche später ist das auch der Fall. Sowohl SPD als auch…

Die Koalitionsgespräche mit der CDU können beginnen

Der SPD-Landesvorstand hat am Abend der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der niedersächsischen CDU grünes Licht gegeben. Am Mittag hatten beide Parteien in einem zweiten Sondierungsgespräch die Bildung einer Großen Koalition im Land in Aussicht genommen.      …

Ein neuer Feiertag für Niedersachsen

Einfach ist die Regierungsbildung in Niedersachsen nicht, aber in dieser Woche werden wir wohl mehr Klarheit bekommen. Davor liegt erst einmal ein besonders langes Wochenende in Niedersachsen – jedenfalls für diejenigen, die den Montag als Brückentag nutzen. Denn am Dienstag…

Die SPD runderneuert !?

Eine Woche später bin ich immer noch rundum happy über das Ergebnis der Landtagswahlen in Niedersachsen, aber natürlich richtet sich der Blick wieder nach vorne. Auf die Regierungsbildung zum Beispiel: In dieser Woche finden Sondierungsgespräche der SPD mit Bündnis 90,…

Niedersachsen hat gewählt: 36,9% für die SPD

Wir haben die niedersächsische Landtagswahl klar gewonnen: 36,9% der Wählerinnen und Wähler entschieden sich für die SPD. Das sind 4,3% mehr als bei der Landtagswahl im Jahr 2013 – und zum ersten Mal seit 19 Jahren sind wir damit wieder…

Stephan Weil stellt sich hinter Beschäftigte der Baubranche

Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil hat sich am Donnerstagmorgen für den Erhalt der Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne im Bauwesen stark gemacht. Während eines gemeinsamen Baustellenbesuchs mit Eckhard Stoermer, Regionalleiter Niedersachsen der IG BAU, in Pattensen betonte…

Wechselbad der Gefühle

Auf den ersten Blick war die letzte Woche unspektakulär, aber vielleicht wird man nach den Landtagswahlen feststellen, dass in diesen Tagen die Weichen für das Ergebnis am 15. Oktober gestellt wurden. Für mich begann die Woche am Montagmorgen in Berlin…

Zweite Halbzeit

Nein, einen besonders fröhlichen Abend hatte ich nicht am Sonntag im Willy-Brandt-Haus. Das enttäuschende Ergebnis der SPD bei den Bundestagswahlen ist nicht nur mir auf die Stimmung geschlagen. Eine Nacht später ist der Kopf dann aber auch wieder klar für…