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Investitionen für Niedersachsen

Gutes und gleichwertiges Leben ist uns etwas wert: Wir investieren weiter in die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit unserer Städte, Kreise und Gemeinden: Eine Milliarde Euro werden wir in den kommenden fünf Jahren über den Niedersachsenfonds bereitstellen: Ganz unbürokratisch für unsere Kommunen.

Das bedeutet: Mehr Geld für schnelleres Internet, für weitere Investitionen in Bildung, für Spiel- und Sportplätze, mehr Geld für die Sanierung von Straßen und die Chance, die Herausforderungen der Integration besser zu meistern. Der Fokus liegt auf finanzschwachen Kommunen und solchen, die besonders vom demografischen Wandel betroffen sind.

 

So funktioniert der Niedersachsenfonds:

Um dem besonderen Bedarf der unterschiedlichen Regionen gerecht zu werden, haben wir die regionale Landesentwicklung geschaffen. Niedersachsen hat damit als einziges Land in Deutschland ein Multifondsprogramm, das alle europäischen Förderprogramme koordiniert. Dafür wurden die Ämter für regionale Landesentwicklung an den Standorten Braunschweig, Hildesheim, Lüneburg und Oldenburg als wichtige Ansprechpartner etabliert. Mit dem Südniedersachsen-Programm fließen 100 Millionen Euro für regional besonders bedeutsame Projekte zusätzlich in das noch strukturschwache Südniedersachsen.

In der kommenden Legislaturperiode werden wir einen „Niedersachsenfonds“ auflegen, aus dem innerhalb von fünf Jahren in einem unbürokratischen Verfahren eine Milliarde Euro für zusätzliche kommunale Investitionen in Breitband, Verkehr, Bildung, Sport und Integration finanziert werden. Finanzschwache Kommunen und solche, die sich besonderen demographischen Problemen gegenübersehen, sollen hier im Mittelpunkt stehen, um die Stabilisierung Not leidender Kommunalhaushalte fortzusetzen. Grundlage dafür wird auch ein landesweites Sozialmonitoring sein, das wir mit den Kommunalen Spitzenverbänden verabreden und fortentwickeln, um sozialintegrative Ausgaben und Investitionen in den Kommunen zu fördern.

Dabei liegt unser Augenmerk auf einer Hilfe, die auf die kommunale Selbstverwaltung vertraut, anstatt sie durch Vorgaben zu gängeln. Muster für unser Programm ist deshalb der 2017 aufgelegte Aktionsplan Sekundärmigration, den wir in seiner Struktur und seinem Volumen fortsetzen und erweitern wollen.