INVESTIONEN IN NIEDERSACHSEN
Ein Großteil der Beiträge, die an die EU gezahlt werden, fließt wieder zurück an die Mitgliedsstaaten. Damit werden strukturelle und regionale Projekte gefördert – auch in Niedersachsen.
Die EU investiert über Förderfonds direkt in die Mitgliedsstaaten. Dazu gehören zum Beispiel die sogenannten Strukturfonds, die konkrete Projekte zur Angleichung der Lebensverhältnisse in den verschiedenen Regionen der EU fördern. Im aktuellen Förderzeitraum investiert die EU ca. 2,1 Milliarden Euro in Niedersachsen. Dieses Geld verteilt sich auf drei Schwerpunkte: Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) fördert die nachhaltige Entwicklung der ländlichen Räume, z.B. durch den Bau von Dorfgemeinschaftshäusern oder eine Finanzierung sogenannter Basisdienstleistungen wie Dorfläden oder Einrichtungen für Kinder. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) stärkt durch die Beseitigung von Ungleichheiten zwischen den verschiedenen Regionen den Zusammenhalt in der EU, z.B. über Forschungsprojekte, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen oder die CO2-Reduktion. Der Europäische Sozialfonds (ESF) zielt auf die Förderung der Beschäftigung und Armutsbekämpfung durch verbesserten Arbeitsplatzzugang, Qualifizierung und Unterstützung der sozialen Integration.
Übrigens: Um EU-Fördermittel zu beantragen, müssen Kommunen einen Eigenanteil aufbringen können. Damit auch die Kommunen von Fördergeldern profitieren können, die zu finanzschwach sind, stellt das Land Niedersachsen seit 2015 eine sogenannte Kofinanzierungshilfe in Höhe von 8 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Auch wenn immer mehr Menschen von dem Land in die Stadt ziehen, der ländliche Raum darf nicht vernachlässigt werden – gerade bei uns im Flächenland Niedersachsen.
Insbesondere mit den Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer werden wir in gleichwertigere Lebensbedingungen in ganz Europa investieren. Dabei müssen die Interessen der Kommunen besser berücksichtigt sowie die technische und soziale Infrastruktur ländlicher Räume gestärkt werden.