Gesundes Land
In einem Flächenland wie Niedersachsen muss die Gesundheits- versorgung für alle erreichbar sein. Deswegen modernisieren wir die niedersächsischen Krankenhäuser und stärken die ambulante Pflege im ländlichen Raum. Ein besonderer Schwerpunkt ist die Verbesserung der Arbeitsbedingungen – und der Bezahlung – für Pflegerinnen und Pfleger.
- Bei der Novelle des Krankenhausgesetzes haben wir den Patientenschutz in den Vordergrund gestellt: Jedes Krankenhaus muss zukünftig ein anonymes Meldesystem einführen, über das Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Hinweise auf Fehlverhalten melden können. Stationsapothekerinnen und -apotheker behalten gleichzeitig die Kontrolle über die Medikamentenausgabe.
- Um die Hochschulkliniken in Hannover und Göttingen zu modernisieren, haben wir eigens ein Sondervermögen in Höhe von 900 Millionen Euro eingesetzt. Gleichzeitig fördern wir allein im Jahr 2018 mit insgesamt mehr als 120 Millionen Euro Neubauten und Modernisierungsmaßnahmen anderer niedersächsischer Krankenhäuser. Sechs Millionen Euro jährlich investieren wir in die ambulante Pflege im ländlichen Raum.
- Mit der Pflegekammer haben wir ein starkes Organ der Mitbestimmung für Pflegekräfte geschaffen. Die Kammer ist einer von vielen Bausteinen, mit denen die SPD die Situation in der Pflege verbessern will. Dabei sind unsere wichtigsten Ziele eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und eine faire und angemessene Bezahlung.
Zukünftig wird das Land Niedersachsen nur Investitionszuschüsse gewähren, wenn die Anbieter ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Außerdem finanziert das Land Niedersachsen mit 7 Millionen Euro eine Erhöhung der Kurzzeitpflege-Plätze. Zudem haben die Mitglieder der „Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen“ (KAP.Ni) einen Maßnahmenkatalog erarbeitet. Wesentliche Punkte sind: Die Löhne für Pflegekräfte in Niedersachsen werden steigen. Die niedersächsischen Pflegekassen haben sich darauf verständigt, in Zukunft die tatsächlichen Personalkosten von pflegerischen Leistung zu erstatten. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird verbessert. Bürokratie soll abgebaut und Arbeitsabläufe verbessert werden. Das sorgt für mehr Zeit – für die Pflegekräfte, die zu Pflegenden und die Angehörigen.