Bodenständige Visionen
Wir wissen, was die Themen sind, die die Menschen heute bewegen: Bildung, Arbeit und Klimaschutz. Deswegen machen wir eine innovative und ehrgeizige Politik für Niedersachsens Zukunft, bleiben dabei aber erdverwachsen und verlässlich.
- Seitdem wir im Jahr 2013 die Landesregierung übernommen haben, sanieren wir den Landeshaushalt. Seit 2016 nimmt Niedersachsen keine neuen Schulden mehr auf. Und jetzt bauen wir sogar Schulden ab: Seit 2017 haben wir fast 800 Millionen Euro Schulden tilgen können.
- Die Mehreinnahmen investieren wir in Niedersachsens Zukunft: Im Jahr 2018 konnte Niedersachsen unter unserer Führung einen Haushaltsüberschuss von 1,84 Milliarden Euro erzielen. Allein 400 Millionen Euro davon nutzen wir zur Finanzierung von bezahlbarem Wohnraum. Mit 350 Millionen Euro stocken wir die Finanzmittel für Digitalisierung und Breitbandausbau auf.
- Noch nie wurde so viel Geld wie heute in die niedersächsischen Straßen investiert. Der Einsatz von Bundesmitteln steigt bis zum Jahr 2019 auf über eine Milliarde jährlich. Die Investitionen in die Landesstraßen haben wir um 30 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Darin enthalten sind auch die Mittel für die Radwege im Land. Zusätzlich, zu den 5 Millionen Euro die wir in den Bau neuer Radwege investieren, haben wir auch das Budget für die Erhaltung der bereits bestehenden auf 10 Millionen Euro pro Jahr verdoppelt.
Weil die Mieten fast unaufhörlich steigen, ist bezahlbarer Wohnraum zur neuen sozialen Frage geworden. Deswegen haben wir ein »Bündnis für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen« ins Leben gerufen. Rund 60 Organisationen, Verbände, Kammern, Kommunen und Unternehmen arbeiten hier zusammen mit der Landesregierung daran, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dabei konzentrieren wir uns insbesondere auf die Unterstützung des Neubaus von Mietwohnungen, aber auch auf die Schaffung von Wohneigentum oder die Modernisierung von bestehendem Wohnraum. Unser Ziel: Wir wollen die Zahl von bisher 1.000 Wohnungen im Jahr auf 4.000 neue Wohnungen jährlich steigern. Bis zum Jahr 2030 werden wir so 40.000 neue Wohnungen schaffen.