Was bedeutet die Beitragsfreiheit für mich?
Die Pflegekammer wurde 2018 eingerichtet, um der Pflege eine starke Stimme zu geben und mit bis zu 100.000 Pflegekräften in Niedersachen hat sie das Potenzial eine mächtige Interessenvertretung zu werden. Die Abschaffung der Beiträge ist ein deutliches Signal, dass wir die Pflegekräfte in Niedersachsen zusammenbringen wollen, denn nur miteinander meistern wir die Herausforderung!
Die niedersächsische Pflegekammer wird beitragsfrei! Das haben die SPD-Landtagsfraktion und der kleinere Koalitionspartner im Rahmen der Haushaltsklausur beschlossen. Das bedeutet:
- Ab dem Haushaltsjahr 2020 wird die Beitragsfreiheit dauerhaft in den Etat des Sozialministeriums eingeführt.
- Mahnungen und Beitragsbescheide sind gegenstandslos und alle bereits gezahlten Beiträge werden zurückerstattet!
6 Millionen Euro stellt das Land Niedersachsen für die Rückerstattung und die Beitragsfreiheit bereit. Damit wird die vielmals geforderte Anschubfinanzierung rückwirkend umgesetzt. Langfristig soll die Beitragsfreiheit in den Etat des Sozialministeriums eingliedert werden und solange wir die Regierung stellen, wird die Beitragsfreiheit bleiben. Es ist Aufgabe der Pflegekammer zeitnah einen Plan vorzulegen, wie die Rückerstattung ablaufen soll.