Mitteilungen aus dem Bundestag – DR. PANTAZIS berichtet – Sonderausgabe 08.12.2021

Deutschlands neuer Bundeskanzler heißt Olaf Scholz! Mit seiner Kompetenz, seiner Erfahrung und seinem Plan für die Zukunft unseres Landes wird er Deutschland souverän führen und für die kommenden Herausforderungen krisenfest aufstellen. Er wird unser Land sozialer und gerechter machen. Die neue Bundesregierung wird die drängenden Aufgaben unserer Zeit mutig und beherzt anpacken.

Ich kann nur schwer in Worte fassen, wie es sich als „Gastarbeiterkind“ (Einbürgerung am 31.10.2002) anfühlt, an diesem historischen Moment mitwirken zu dürfen. Es ist mir eine Ehre, Olaf Scholz heute zum Kanzler gewählt zu haben und ich bin erfüllt von tiefer Demut und großer Dankbarkeit! Mein Traum, einmal den/die Bundeskanzler:in wählen zu dürfen, ist am heutigen Tag in Erfüllung gegangen.


Auch die Bundesminister:innen wurden heute vereidigt. Die SPD stellt mit Olaf Scholz und den 7 SPD- Minister:innen ein paritätisches Team für das Bundeskabinett.

Im Überblick:

Ich freue mich darauf, in den kommenden vier Jahren gemeinsam mit ihnen und der gesamten SPD-Bundestagsfraktion in einer Ampel-Koalition mehr Fortschritt zu wagen und einen Aufbruch für unser Land zu schaffen. Wir können stolz auf unser Regierungsteam und auf unseren Koalitionsvertrag mit den Grünen und der FDP sein. Wir haben ein Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit geschaffen! In diesem Sinne: Wagen wir mehr Fortschritt! Packen wir es an!


Interview zur Krankenhaus-Finanzierung in der Braunschweiger Zeitung

Unter dem Titel „Durchbruch bei der Krankenhaus-Finanzierung“ wurde am Montag ein Interview mit mir in der Braunschweiger Zeitung veröffentlicht. Darin mache ich deutlich, dass die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Einführung von erlösunabhängigen Vorhaltepauschalen ein Meilenstein bei diesem Thema darstellt.

Das bisherige Fallpauschalen-System soll zur auskömmlichen Finanzierung der Krankenhäuser um erlösunabhängige Vorhaltepauschalen ergänzt werden. Die Pauschalen sollen nach der Versorgungsstufe des jeweiligen Krankenhauses differenziert werden, also danach, ob es sich um eine Primär-, Grund-, Regel- oder – wie im Fall des Braunschweiger Klinikums – Maximalversorgung oder eine Uni-Klinik handelt.

Eine solche Absicherung der Finanzierungsgrundlage entlastet die Haushalte der Kliniken und eröffnet den Krankenhäusern Perspektiven, um aus den roten Zahlen zu kommen. Mit einem stabilen finanziellen Fundament geht auch eine Entlastung des Personals einher, da Debatten um möglicherweise notwendige Einsparungen im Personalbereich wegfallen.