Bild: Tobias Koch

Klingbeil zu Streckenabschnitt Rotenburg-Verden: „193,5 Millionen Euro für Schienenausbau und deutlich erhöhten Lärmschutz“

In der letzten regulären Sitzungswoche dieser Legislaturperiode wird der Bundestag die Finanzierung des Teilstreckenabschnitts Rotenburg-Verden, der Teil des Alpha-E Projekts ist, beschließen. Für die Region gibt es nun erfreuliche Neuigkeiten: „Der Verkehrsausschuss des Bundestages wird an diesem Mittwoch rund 193,5 Millionen Euro für den Schienenausbau und einen deutlich erhöhten Lärmschutz beschließen. Das ist ein wichtiges Signal für unsere Heimat“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil.

„Ohne das Engagement vor Ort hätte es eine solch hohe Finanzierung nicht gegeben“

Klingbeil hatte sich jahrelang intensiv mit den betroffenen Kommunen aus seiner Heimat ausgetauscht und sich dafür eingesetzt, dass die hohen Lärmschutzziele des Dialogforums Schiene Nord auch umgesetzt werden. Erst vor einigen Wochen hatte der Bundestagsabgeordnete die Anrainerkommunen zu einer Videokonferenz mit der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann, der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dörte Liebetruth und ihm eingeladen, in der die Kommunalvertreterinnen und -vertreter ihre Forderungen nochmal deutlich machen konnten. Klingbeil dazu: „Mir war es ein wichtig, dass die Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord konsequent umgesetzt werden und ich habe immer wieder darauf gedrängt, dass mehr finanzielle Mittel eingesetzt werden als ursprünglich von der Bahn geplant. Die nun hohe Finanzierung ist ein Erfolg, den es ohne den politischen Druck nicht gegeben hätte. Ich danke den Kommunen sehr für die enge Zusammenarbeit.“

Mit den Kommunen im Austausch bleiben

Nach enger Abstimmung mit Klingbeil hatte Lühmann eine Beschlussvorlage in die Beratungen mit CDU und CSU eingebracht, in der eine Kostenübernahme durch den Bund die zentrale Forderung war. Nach intensiven Verhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU konnte man sich auf eine Summe von rund 193,5 Millionen Euro einigen, die aus unterschiedlichen Töpfen zur Verfügung gestellt wird. Neben 102 Millionen Euro für Schallschutzmaßnahmen aus Bedarfsplanmitteln werden noch 80 Millionen Euro aus dem Eisenbahnkreuzungsgesetz für das Bauen von Über- oder Unterführungen und 11,5 Millionen Euro Forschungsmittel für das Einsetzen von „Hamburger Fenstern“, einer weiteren Maßnahme für einen effektiven Lärmschutz, zur Verfügung gestellt. Weitere Kosten sollen vom Land Niedersachsen getragen werden. „Die Lebensqualität der Menschen darf vor Ort nicht beeinträchtigt werden. Nicht umsonst hat der Bundestag beschlossen, dass es in solchen Fällen möglich ist, den Faktor der Wirtschaftlichkeit hintenanzustellen. Mit den betroffenen Städten und Kommunen werde ich mich weiterhin eng abstimmen und darauf pochen, dass die Ergebnisse des Dialogforums vor Ort auch wirklich umgesetzt werden“, macht Klingbeil deutlich.

Im Rahmen des Dialogforums Schiene Nord wurden 2015 gemeinsame Forderungen für einen Schienenausbau im Rahmen des Alpha E-Projekts erarbeitet. Das Alpha E-Projekt bezeichnet einen Ausbau der Bestandsstrecken im Dreieck im Hannover, Hamburg und Bremen, der einen erhöhten Gütertransport in den Süden Deutschlands ermöglichen soll.