Lars Klingbeil am 01.09.20 in Berlin im Deutschen Bundestag. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net) Bild: Tobias Koch

Klingbeil: „Mobilfunkförderung geht voran“

Der Bund kann nach einer Genehmigung durch die EU-Kommission den deutschlandweiten Ausbau von bis zu 5.000 Mobilfunkstandorten fördern und stellt dafür insgesamt 1,1 Milliarden Euro bereit. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hin.

„Auch wenn ich es mir schon früher gewünscht hätte, geht es mit der Mobilfunkförderung in unserem Land nun endlich voran“, begrüßt Lars Klingbeil die Entscheidung der EU-Kommission. „Gerade in ländlichen Regionen wie in unserer Heimat erleben wir doch immer wieder, dass der Handyempfang nicht gut ist und es immer wieder Unterbrechungen beim Telefonieren gibt. Ich will, dass wir auch bei uns ein flächendeckendes und leistungsstarkes Mobilfunknetz haben, auf dem wir bis 2025 ein 5G-Handynetz aufbauen können“, macht der Bundestagsabgeordnete deutlich.

Bund fördert Ausbau in ländlichen Regionen

Die Fördergelder des Bundes sollen nun insbesondere in ländliche Regionen fließen und in „weißen Flecken“ eingesetzt werden – also dort, wo es bisher keine oder nur eine 2G-Versorgung gibt. Die „weißen Flecken“, in denen sich der Netzausbau finanziell nicht rentiert, sollen mit dem Förderprogramm Mobilfunk erschlossen werden. Für die Feststellung, ob ein Gebiet förderfähig ist, gibt es Markterkundungsverfahren, von denen die ersten laut dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Juli abgeschlossen sein sollen.

Bei der Förderung will die Bundesregierung dann sicherstellen, dass immer mindestens ein Mobilfunknetzbetreiber eine leistungsfähige Sprach- und Datenversorgung mit mindestens 4G auf den geförderten Infrastrukturen anbietet. Zudem sollen jeweils möglichst mehrere Mobilfunknetzbetreiber den geförderten Mobilfunkstandort nutzen. Eine staatliche Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft unterstützt die Marktteilnehmer bei der Suche, Vorbereitung und Genehmigung von Mobilfunkmaststandorten.

Thema bei Breitbandkonferenz

Lars Klingbeil klemmt sich immer wieder dahinter, dass es in seiner Heimatregion mit dem Ausbau des schnellen Internets und des Mobilfunknetzes vorangeht. Einmal im Jahr lädt der Abgeordnete zudem Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen und Expertinnen und Experten zu einem Fachgespräch ein, bei dem lokale Fragen zum Ausbau diskutiert werden. Die Ergebnisse daraus, etwa auch zur Mobilfunkförderung, nimmt der SPD-Politiker für seine Arbeit in Berlin mit und bringt sie dort voran.