Bild: Tobias Koch

Alpha-E: Klingbeil sieht in Beteiligung des Bundestages das „richtige politische Signal“

Neuigkeiten beim Schienenprojekt Alpha-E: Der Deutsche Bundestag kann bei dem Projekt zum Ausbau der Schienenwege von den Seehäfen nach Süden eine fehlende Wirtschaftlichkeit der gesellschaftlich bevorzugten Strecke ausgleichen. Das berichtet der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. Ein klares Bekenntnis zur Beteiligung des Parlaments in dieser Frage gab es heute bei einem vom Projektbeirat Alpha-E initiierten digitalen Statusgespräch.

Nach den Aussagen des Bundesverkehrsministeriums gebe es im Streckenabschnitt Harburg-Hannover faktisch noch drei Varianten bei den Planungen des Schienenprojektes Alpha-E. Ein Streckenkorridor führe parallel zur A7. Den müsse man prüfen, wolle ihn aber ausschließen. Ein Korridor ist der Ausbau der bestehenden Strecken, wie im Dialogforum verabredet, und ein Korridor befasse sich mit Strecken, die teilweise als Neubau nah an den bestehenden Strecken geführt werden. Wenn die Abwägungen der Varianten nun eine Strecke ergeben, die deutlich bevorzugt wird, dann kann der Bundestag beschließen, diese Strecke über die Hürde der Wirtschaftlichkeit zu heben. „Das Bundesverkehrsministerium hat klar gesagt, dass es bei den Beschlüssen des Alpha-E bleiben soll. Ich will, dass wir die bestehenden Strecken wie vereinbart ausbauen. Denn nur dann kann es für solch ein Infrastrukturprojekt wie Alpha-E eine große Akzeptanz in der Bevölkerung geben.“

Immer wieder habe der Bundestagsabgeordnete deshalb mit Bürgerinitiativen, Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen sowie den Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern seiner Fraktion im Bundestag darüber gesprochen. „Daher ist es das richtige politische Signal, dass der Bundestag über die bevorzugte Strecke entscheiden kann, auch wenn eine andere Alternative wirtschaftlicher ist“, so Klingbeil. Beim heutigen digitalen Statusgespräch gab es nun auch ein klares Bekenntnis des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, zur Beteiligung des Parlaments.

Mit Alpha-E wird der Ausbau der Schienenwege von den Seehäfen nach Süden bezeichnet. Klingbeil unterstützt das Projekt wie es das Dialogforum Schiene Nord gemeinsam mit den Bürgerinitiativen und Kommunen der Region entwickelt hatte. Das Dialogforum hatte sich unter anderem auf einen bedarfsgerechten Ausbau von Bestandsstrecken im Dreieck Bremen-Hamburg-Hannover geeinigt. Der Abgeordnete fordert immer wieder, dass die Ergebnisse des Dialogforums konsequent umgesetzt werden müssen. Er will sich auch weiterhin eng mit allen Beteiligten austauschen und die Interessen der Region bei dem Prestigeprojekt vertreten.