Lars Klingbeil Pressefoto
Bild: Tobias Koch

Klingbeil: „Die Novemberhilfe muss jetzt schnell und unkompliziert kommen“

Der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und der Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke haben sich in einer Videokonferenz mit Gastronomen und Hoteliers aus dem Landkreis Rotenburg und dem Heidekreis ausgetauscht. Dabei ging es um die aktuellen Schließungen aufgrund der Corona-Pandemie und die staatlichen Hilfsmaßnahmen.

Ende Oktober hatte sich die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten darauf geeinigt, Gastronomiebetriebe zu schließen. Zur Eindämmung der steigenden Infektionszahlen sollen Bürgerinnen und Bürger zudem auf nicht notwendige Reisen verzichten. Lars Klingbeil dazu: „Die November-Maßnahmen zur Eindämmung des Virus sind hart und treffen natürlich besonders diejenigen, die vier Wochen lang zu machen müssen.“ Der SPD-Politiker wollte deshalb mit Gastronomen und Hotels aus dem Landkreis Rotenburg und dem Heidekreis über ihre Situation sprechen. „Das persönliche Gespräch mit den Betroffenen ist für meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter sehr wichtig, denn nur dann bekomme ich die Anliegen direkt mit, kann sie in die Diskussionen in Berlin einbringen, voranbringen und konkret helfen“, erklärt Klingbeil die Intention hinter der Videokonferenz. Neben Klingbeil und Zinke nahmen daran der Vorsitzende des DEHOGA-Kreisverbands Rotenburg, Hans-Wilhelm Röhrs, der Vorsitzende des DEHOGA-Kreisverbands Heidekreis, Jens Asche, sowie weitere Gastronomen und Hoteliers aus beiden Landkreisen teil.

Gastronomie ist besonders betroffene Branche

Hans-Wilhelm Röhrs merkt an, dass derzeit vor allem Betriebe ein Problem hätten, die kein Hotel haben, da es dann auch keine Einkünfte durch Geschäftsleute gebe. Heiko Kehrstephan vom Landhaus Wachtelhof betonte zudem, dass die Gastronomie keine Schuld an den steigenden Infektionszahlen habe und auch Klingbeil fragte sich, woher die steigenden Zahlen kommen. Schließlich hätten sich alle bemüht, Hygienekonzepte zu erarbeiten, so der Bundestagsabgeordnete. Klaus Anger vom ANDERS Hotel Walsrode sagte, dass man normalerweise im Sommer Reserven auch für den Winter aufbaue. Seiner Einschätzung nach sei das Geschäft im Sommer in Ordnung gewesen, aber es konnten keine Reserven aufgebaut werde. Da man im Sommer versucht habe, relativ normal zu wirtschaften und somit einige Kriterien nicht mehr erfüllte, konnten viele Hilfen aus den staatlichen Förderprogrammen nicht abgerufen werden, berichteten einige der Gastronomen. Frank Westermann vom Kräuterhotel Heidejäger ergänzte, dass ihm seitens der Politik ein längerfristiger Plan für die Zeit nach November fehle. Die Hilfen für den November begrüße er aber.

Novemberhilfe als starke Unterstützung für Wirtschaft und Kultur

Lars Klingbeil unterstrich, dass die Plattform zur Beantragung der Novemberhilfe „rund um die Uhr programmiert“ werde. „Die Novemberhilfe muss jetzt schnell und unkompliziert kommen“, machte er auch in der Videokonferenz nochmal deutlich. Kurz danach wurde bekannt, dass das Verfahren stehe. Die Antragstellung starte demnach in der letzten November-Woche und die ersten Auszahlungen sollen ab Ende November erfolgen.  Die Antragstellung ist elektronisch über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de möglich.

Mit der Novemberhilfe will der Bund die von dem erneuten Lockdown besonders betroffenen Branchen mit Wirtschaftshilfen in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro unterstützen. Die Pauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 ist für die von der Schließung direkt und indirekt betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen vorgesehen. „Das ist eine starke Unterstützung für Wirtschaft und Kultur“, so Klingbeil. Er wisse aber, dass die Gastronomen einen langfristigen Plan brauchen und will diese Forderung seiner Gesprächspartner jetzt auch in Berlin voranbringen.
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