Bild: Tobias Koch

Klingbeil: Bund fördert weiter den Breitbandausbau

Der Bund dehnt seine Breitbandförderung auf den Anschluss von Neubaugebieten sowie auf „graue Flecken“ aus. Das teilt der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil mit. Damit werden weitere Lücken im ländlichen Raum geschlossen, so der SPD-Politiker.

„Ländliche Regionen dürfen beim Breitbandausbau nicht abgehängt werden“, unterstreicht Klingbeil. Deshalb setze er sich immer wieder für Bundesmittel für seine Heimat ein. Die Förderung des Breitbandanschlusses von Neubaugebieten und von „grauen Flecken“ seien nun weitere wichtige Schritte. „Auch der Druck aus unserer Region auf CSU-Minister Andreas Scheuer trägt immer wieder dazu bei, dass es zu Verbesserungen bei der Breitbandförderung kommt“, macht Klingbeil mit Blick auf den für digitale Infrastruktur zuständigen Bundesminister deutlich.

Neue „weiße Flecken“ in Neubaugebieten vermeiden

Bei der jetzigen Erweiterung der Förderung auf Neubaugebiete gehe es nicht um die Erschließung der einzelnen Häuser. Dies sei Aufgabe des Erschließungsträges. Es gehe um die Anbindung an das Netz, soweit keine rechtliche Anbauverpflichtung besteht. Neue sogenannte „weiße Flecken“ sollen so vermieden werden. Als „weiße Flecken“ gelten die Gebiete, in denen aktuell keine Internetversorgung mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s vorliegt und innerhalb der nächsten drei Jahre auch keine solche Anbindung geplant ist.

„Für ländliche Region wie unsere ist der Breitbandausbau eine riesen Chance: schließlich steigt die Attraktivität für Zuzügler und Unternehmen ungemein, wenn überall ein hochleistungsfähiges Gigabitnetz verfügbar ist“, meint Klingbeil. Er mache sich deshalb immer wieder beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur dafür stark, dass der Bund den Breitbandausbau in der Region weiter fördert.

Bund fördert künftig auch „graue Flecken“

Dazu gehöre neben der Förderung der „weißen Flecken“ auch die der „grauen Flecken“. Das sind Gebiete, in denen eine Datenübertragung mit mindestens 30 Mbit/s möglich ist, aber gigabitfähige Netze nicht vorhanden sind. Laut EU-Richtlinien durften solche Regionen bisher nicht mit öffentlichen Geldern beim Ausbau unterstützt werden. Den Regelungen liegt die Aufgreifschwelle zugrunde. „Wir von der SPD haben deshalb immer wieder eine Anhebung bzw. Aufhebung der Aufgreifschwelle gefordert, sodass der Bund auch in „grauen Flecken“ Gigabitnetze fördern darf“, so der heimische Bundestagsabgeordnete.

Genau das soll nun geschehen: Nach einer Einigung zwischen der Europäischen Kommission und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur soll in einem ersten Schritt eine Förderung überall dort ermöglicht werden, wo noch keine Versorgung mit mindestens 100 Mbit/s gegeben ist. Ab dem 1. Januar 2023 entfällt die Aufgreifschwelle dann ersatzlos. Schulen, Verkehrsknotenpunkte, Unternehmen sowie Hauptanbieter öffentlicher Dienste wie Ärzte und Krankenhäuser sind von Beginn an förderfähig. „Auch wenn ich es mir schon früher gewünscht hätte, sind das gute Nachrichten für unsere Region. Die Förderrichtlinie und dann die Förderung müssen jetzt aber auch schnell kommen“, so Klingbeil.

Gleichwertige Lebensverhältnisse: „In jedem Winkel schnelles Internet“

Er werde deshalb weiterhin Druck bei Andreas Scheuer machen. Bei seinen Gesprächen vor Ort werde er nämlich oft auf die Breitbandversorgung angesprochen und bei dem jährlich von ihm initiierten Breitbandgipfel in der Region komme die fehlende Versorgung immer wieder auf den Tisch. „Das Thema ist für uns von großer Bedeutung. Um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen, brauchen wir auch bei uns in der Region in jedem Winkel schnelles Internet“, so der 42-Jährige.