Die dreitägige Plenarwoche des Niedersächsischen Landtages, die am (heutigen) Mittwoch in Hannover endete, hatte thematisch erneut das Thema Corona bzw. die Auswirkungen der Corona-Situation zum Thema. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse berichten:
„Während seiner Regierungserklärung hat unser Ministerpräsident Stephan Weil nochmals deutlich gemacht, dass wir in Niedersachsen dank eines umsichtigen und konsequenten Handelns ein stabiles Gesundheitssystem aufrecht halten konnten um für alle Betroffenen die bestmögliche medizinische Versorgung bereit zu halten. Schaut man sich einige unserer europäischen Nachbarländer an, ist dies keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Auch ist es gelungen, große Teile der wirtschaftlichen Schäden abzufedern und vielen betroffenen Menschen finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Aber eines ist klar: Die Corona-Krise ist weder gelöst, noch ist der weitere Verlauf absehbar. Ein besonnenes Handeln mit dem notwendigen Fingerspitzengefühl wird auch in den kommenden Monaten von größter Bedeutung sein.
Während des Plenarabschnitts wurde der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 eingebracht. Mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 ist es gelungen, den Haushalt auch 2021 zu sichern. Obwohl dafür Kreditaufnahmen von historischem Ausmaß notwendig waren, sind wir überzeugt, dass wir auch im kommenden Jahr wichtige Projekte vorantreiben können. Zu nennen ist hier vor allem der sogenannte „Niedersächsische Weg“, der alle Beteiligten zu mehr Umwelt-, Arten-, Wald- und Gewässerschutz verpflichtet. Denn obwohl das Thema Corona mit deren wirtschaftlichen und existenzbedrohenden Folgen die Medienlandschaft bestimmt, so ist doch der Umwelt- und Klimaschutz die zentrale Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, zusammen mit dem Landvolk, der Landwirtschaftskammer sowie Natur- und Umweltverbänden diese bundesweit einmalige Vereinbarung zu treffen. Wir gehen davon aus, dass auch andere Bundesländer dem niedersächsischen Beispiel folgen werden und sich verstärkt dem Schutz von Umwelt und Natur widmen.“
Mit freundlichen Grüßen
Marcus Bosse Dunja Kreiser