Seit dem 1. Juli dieses Jahres sind Soldaten des in Rotenburg stationierten Jägerbataillons 91 für ein halbes Jahr im nordirakischen Erbil eingesetzt. Als mobiles Trainingsteam sollen die Soldatinnen und Soldaten dort führende irakische Sicherheitskräfte ausbilden, damit diese wiederum irakische Soldaten ausbilden können. Da aufgrund der Corona-Pandemie und einer Umstellung des Auftrages vor Ort, weniger Soldatinnen und Soldaten als ursprünglich geplant in den Einsatz entsandt wurden, befinden sich die anderen am Standort auf Abruf. Dies sei vor allem für die Angehörigen schwierig, da nicht geplant werden könne, wann die Soldaten im Irak eingesetzt werden würden, berichtete Oberstleutnant Pröse. Er ließ die beiden Bundestagsabgeordneten wissen, dass das Bataillon seit seiner Gründung im Jahr 2015 schnell aufgestellt werden konnte und u.a. für Einsatzaufträge zur Verfügung steht.
Nachholbedarf bei der persönlichen Ausrüstung
Trotz erster Verbesserungen, gebe es Nachholbedarf bei der Ausrüstung für die Ausbildung im Inland, insbesondere im Bereich der persönlichen Ausrüstung eines jeden Soldaten. Darauf verwiesen auch die Soldatinnen und Soldaten bei einem Gespräch mit den beiden Bundestagsabgeordneten, Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber sowie Ingo Krampitz und Rüdiger Schult vom SPD-Ortsverein Rotenburg. Dabei gehe es vor allem um die persönliche Ausstattung wie Nachtsichtmittel. „Als Mitglieder im Verteidigungsausschuss des Bundestages setzen wir uns dafür ein, dass unsere Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung bekommen. Wir wissen, welche besondere Verantwortung wir als Abgeordnete gegenüber den Soldatinnen und Soldaten unserer Parlamentsarmee haben“, machten Klingbeil und Hitschler gemeinsam deutlich. Sie wollen sich daher weiter für die Soldatinnen und Soldaten stark machen.
Trendwenden bei der Bundeswehr
Eine schlechte Ausstattung senke die Motivation, für die Bundeswehr zu arbeiten, unterstrichen die Soldatinnen und Soldaten. In diesem Zusammenhang verwies Lars Klingbeil auf die mit den Trendwenden 2014/2015 gestarteten Initiativen im Bereich Personal, Ausrüstung und Finanzen , die zwar positive und richtige Entscheidungen waren, aber in der Umsetzung stocken . „Daran muss dringend gearbeitet werden, um planerische Gedanken auch tatsächlich bei der Truppe ankommen zu lassen“, so Klingbeil. Hitschler betonte zudem, er halte die Privatisierung einzelner Bereiche bei der Bundeswehr für nicht richtig. Die SPD werde sich gegen das Outsourcing einzelner Bereiche, wie der Logistik oder der IT, einsetzen. Positiv sei, dass das Jägerbataillon in Rotenburg als Teil der Panzerlehrbrigade 9 komplett digitalisiert werden soll. Dies müsse allerdings zeitnah geschehen.
„Debatte über gesellschaftliche Sicherheit“
Am Ende des Besuchs kam Klingbeil noch auf das Coronavirus zu sprechen. Die Bundeswehr helfe im In- und im Ausland bei der Eindämmung des Virus, leiste Amtshilfe für die Behörden des Bundes und der Länder und unterstütze auf Anfrage auch die europäischen Nachbarländer Deutschlands. „Die sicherheitspolitische Debatte sollte daher weitergedacht werden und sich nicht nur im militärische Überlegungen drehen, sondern gerade im Zusammenhang mit Corona auch Fragen gesellschaftlicher Sicherheit umfassen“, so der heimische Abgeordnete. Klingbeil und Hitschler boten beide an, jederzeit als Ansprechpartner für die Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung zu stehen. Egal, wo der Truppe der Schuh drücke, „Wir sind da!“, so die beiden Abgeordneten einhellig.