Bild: Tobias Koch

Klingbeil: Wichtige Investitionspakete für Sanierung kommunaler Einrichtungen

Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde im zweiten Nachtragshaushalt des Bundes um 600 Millionen Euro aufgestockt. Der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil sieht in dem Investitionspaket eine wichtige Hilfe für Kommunen während der Corona-Pandemie: „In der letzten Zeit war es nicht leicht, gemeinsam mit anderen Menschen Sport zu treiben, Sport zu erleben oder kulturelle Einrichtungen zu besuchen. Umso wichtiger war es, dass wir uns als SPD für diese Unterstützung stark gemacht haben.“

Schnelle und unkomplizierte Unterstützung

Für Klingbeil ist die Zielsetzung hinter den beschlossenen Fördermitteln klar: „Uns war vor allem eine schnelle und unkomplizierte Form der Unterstützung wichtig. Sportstätten und kulturelle Einrichtungen dürfen auch bei uns in der Region nicht schließen oder aussterben.“
Damit eine schnelle Umsetzung bereits gestellter Förderanträge sowie die Beantragung neuer Fördermittel aus dem Programm zeitnah möglich ist, soll bereits im September eine erste Förderauswahl beschlossen werden. Auskünfte – etwa zu bereits eingereichten Projekten, zur Beantragung neuer Projekte oder zu Antragsfristen – gibt das Büro des Bundestagsabgeordneten unter lars.klingbeil@nullbundestag.de oder unter der Telefonnummer 030 227 71 515.

Die Förderquote des Bundes bei den Projekten liegt bei 45 Prozent. Eine Haushaltsnotlage der Kommune kann beim Erbringen der entsprechenden Nachweise jedoch berücksichtigt werden. In diesem Fall würde sich der Bundesanteil auf 90 Prozent erhöhen. Eine entsprechende Fördersumme des Bundes soll 500.000 Euro nicht unterschreiten und 3 Millionen Euro nicht überschreiten.

Klingbeil: „Orte der Begegnung erhalten“

Zudem wird der mit dem Konjunkturpaket beschlossene „Investitionspakt Sportstätten“ von Bund und Ländern vorgezogen. Bereits in diesem Jahr statt erst im kommenden Jahr stehen hierüber 150 Millionen Euro zur Verfügung. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat gemeinsam mit den Bundesländern eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung bereits im Eilverfahren verhandelt und unterzeichnet. Für die Antragstellung sind die jeweiligen Bauministerien der Länder zuständig.

„In unserer Heimat gibt es viele Einrichtungen und Sportstätten, in denen jeden Tag Begegnungen stattfinden. Gerade in dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dafür zu sorgen, dass unsere Kommunen diese Orte erhalten. Hierfür können die Investitionspakete einen wichtigen Beitrag leisten“, macht Klingbeil die Bedeutung der Unterstützungen deutlich.