Deniz Kurku, MdL
Deniz Kurku, MdL

Streaminganbieter dürfen Neonazis keine Plattform bieten

Streamingdienste wie Spotify, Deezer oder AppleMusic erfreuen sich Jahr für Jahr steigender Nutzerzahlen und haben den Musikmarkt im vergangenen Jahrzehnt vollständig verändert. Allein der Marktführer Spotify weist mehr als 286 Millionen aktive Nutzerinnen und Nutzer im Jahr 2020 auf. Doch aus der großen Reichweite folge auch eine große Verantwortung gegenüber der Hörerschaft, so Deniz Kurku, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion: „Verantwortung heißt dabei, demokratische Werte wie Menschenrechte und Vielfalt zu schützen sowie gleichzeitig mit aller Entschiedenheit Hass, Hetze und Gewalt entgegenzutreten.“

Bedauerlicherweise finden sich auf den Plattformen der Musikanbieter zahlreiche Anhaltspunkte für rechtsradikales und antisemitisches Gedankengut. „Hakenkreuze als Profilfoto, Nutzernamen als Verherrlichung von Adolf Hitler und den Taten des NS-Regimes sowie zahlreiche Playlist mit Titeln wie ‚holocaust_is_a_lie‘, ‚Hitler did not wrong‘, ‚jewish gas inhailer‘ sind leider keine Seltenheit. All dies sind nur kleine Bruchteile eines großen Komplexes, welche das Problem menschenfeindlicher und antidemokratischer Botschaften im System Spotify aufzeigen“, so der SPD-Politiker.

Musik ist ein kulturelles Bindeglied, baut Grenzen zwischen Ländern und Kontinenten ab, verbindet Menschen unterschiedlichster Herkunft. Musik integriert, schafft Zusammenhalt und grenzt nicht aus.Kurku macht jedoch auch deutlich, was im niedersächsischen Verfassungsschutzbericht aus dem Jahr 2018 steht: Dass Musik „ein wesentlicher Faktor für die Ausprägung eines Gemeinschaftsgefühls bei Szeneangehörigen [ist] und dient darüber hinaus dem Zweck, rechtsextremistische Ideologien – auch an Außenstehende – zu vermitteln“ (S. 45-46).

Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sei es ein unerträglicher Zustand, dass Spotify im Jahr 2020 weiterhin die Bühne für zahlreiche Antidemokraten, Extremisten und Populisten biete, so Kurku: „Nicht erst seit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, den rechtsterroristischen Anschlägen von Halle und Hanau sowie dem furchtbaren Massenmord im neuseeländischen Christchurch müssen wir dem Rechtsextremismus entschieden entgegentreten. Dass rechtsextreme Podcasts wie vom Ein Prozent e.V., der nachweislich die Nähe zu Neonazis sucht, oder Rapper Chris Ares, der vom bayrischen Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt eingestuft wurde und als Rechtsextremist gilt, eine Plattform bekommen, um ihre verfassungsfeindliche und antidemokratische Sichtweise lautstark in die Welt posaunen zu dürfen, stößt bei uns auf große Kritik und völliges Unverständnis!“ So war es beispielsweise Ares im Jahr 2016, der im Rahmen einer Demonstration in München GegendemonstrantInnen mit Tritten und Faustschlägen attackierte.

Bereits Anfang des Jahres war es unter anderem der Anbieter Spotify, welcher wegen antisemitischer Uploads in die mediale Kritik geraten war. Nach Stellungnahme des Unternehmens solle diese Problematik geprüft werden – doch auch nach mehr als fünf Monaten ist hier keine Verbesserung feststellbar, so Kurku: „Leider sind im Rahmen der tolerierten Uploads weiterhin Hitler-Verherrlichungen, Nazi-Propaganda und rechtsradikale Subbotschaften an der Tagesordnung. Es lässt sich nicht von Einzelfällen reden, sondern von einer systematischen Unterwanderung durch rechte Inhalte.“

Die SPD-Landtagsfraktion wendet sich mit einem offenen Brief an Spotify, vor verfassungsfeindlichen Inhalten nicht die Augen zu verschließen, sondern fordert im Sinne des demokratischen Miteinanders, der Toleranz und der Vielfalt, klar Stellung zu beziehen. „Hier reichen Lippenbekenntnisse nicht, sondern es braucht eine klare rote Linie, die dazu führt, dass demokratie- und verfassungsfeindliche Inhalte keine Bühne auf solchen Plattformen bekommen!“, macht Kurku deutlich.

Der offene Brief in voller Länge:

Offener Brief  an Spotify