Bild: Jan Hartge / SPD-Fraktion Niedersachsen

Sondersitzung des Landtags

Am heutigen Donnerstag traf sich der Niedersächsische Landtag zu einer außerordentlichen Sitzung. In der Tagung beriet das Parlament das aktuelle Vorgehen der Regierung sowie einige Anträge der Opposition. Die Tagesordnung umfasste dabei nicht wie sonst mehrere, sondern nur einen Tag. Mit dabei waren auch die drei Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Gifhorn Imke Byl (Grüne), Tobias Heilmann (SPD) und Philipp Raulfs (SPD).

„Auch in einer Krise gehört Demokratie zu unseren Grundüberzeugungen. Aus diesem Grund kommen wir, soweit es für eine parlamentarische Kontrolle nötig ist, zusammen und werden von unserer Regierung über das gemeinsame Vorgehen informiert. Es ist wichtig, dass alle Teile des Staates, so auch das Parlament, ihrer Arbeit nun gewissenhaft nachgehen – in der Kontrollfunktion genau wie bei anderen Projekten. Jedoch war es eine besondere Situation, da auch wir mit Masken und anderen Hygienemaßnahmen, wie einer veränderten Sitzordnung, mehr Abstand wahren mussten.“ so Philipp Raulfs.

„Gerade in Krisenzeiten wie diesen, wenn unsere Grundrechte massiv eingeschränkt werden, muss Demokratie, Gewaltenteilung und die Kontrollfunktion der Parlamente funktionieren. Daher haben sich auch alle 137 Abgeordnete im Landtag eingefunden, um über die Maßnahmen zu diskutieren. Harte Debatten gab es zum Beispiel bei der Frage, ob und wie man Familien stärker unterstützen kann. Außerdem haben wir endlich eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, damit die Fachausschüsse von nun an auch digital über Videokonferenzen tagen können und so ihrem Arbeitsauftrag weiter gerecht werden. Es war im Landtag natürlich schön, endlich die Kolleg*innen nicht nur über die Laptop-Kamera zu sehen, der Mindestabstand führt aber trotzdem zu einer distanzierteren Atmosphäre“ erklärt Imke Byl.

„Es ist gut und wichtig auch in Pandemiezeiten die Parlamentsarbeit im nötigen Maße aufrecht zu erhalten, damit die Wünsche und Forderungen der Bürgerinnen und Bürger durch die örtlichen Abgeordneten im Parlament Gehör bei der Regierung und der Öffentlichkeit erreichen. So können diese bei der nächsten Bund- Länderkonferenz für Niedersachsen durch unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil vertreten werden.  Ungewohnt ist schon das Tragen einer Mund- Nasenbedeckung. Dieses trägt zum Schutz meines Gegenüber bei, also ein Beitrag zur Solidarität“ so Tobias Heilmann.