Foto: Inga Haar, Deutscher Bundestag

Susanne Mittag MdB zur Stärkung des ÖPNV: Wir ermöglichen umfassende Mobilität und schützen das Klima

Susanne Mittag, SPD-Bundestagsabgeordnete für Delmenhorst, Wesermarsch und Oldenburger Land, hält die heute beschlossene Stärkung des ÖPNV für den richtigen Schritt zur richtigen Zeit:

„Klimaschutz besteht nicht nur darin, das Auto auch mal stehen zu lassen, sondern eben auch darin, praktikable Angebote zu machen, die Menschen gerade im ländlichen Raum alltäglich nutzen können. Stillgelegte Schienenstrecken oder marode Brücken und Tunnel werden Schritt für Schritt der Vergangenheit angehören. Dabei ist praktisch und zielführend: Mit den Geldern können auch Verkehrsmittel gekauft und Ausbildungs-Tickets billiger gemacht werden.“

Ab 2021 stehen mit dem heute in zweiter Lesung verabschiedeten Gesetz jährlich 1 Milliarde Euro zur Verfügung für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden. Dabei werden die Förderhürden herabgesetzt und neue Förderungs-möglichkeiten eingeführt. Doch der ÖPNV profitiert aufgrund der Beschlüsse des Klimakabinetts noch mehr:

„Zusätzlich sorgen die Beschlüsse des Klimakabinetts dafür, dass diese Mittel ab 2025 noch einmal verdoppelt werden. Und dabei schaffen wir langfristige Planungssicherheit für die Länder und Gemeinden. Denn die ab 2025 zur Verfügung stehenden 2 Milliarden Euro werden ab 2026 jährlich um 1,8 Prozent erhöht. Zusammen mit unseren Modellstädten für das 365 Euro-Ticket und der Mehrwertsteuersenkung für Bahnreisen, ergibt das ein schönes Maßnahmenpaket für den ÖPNV“, so Susanne Mittag.