Foto: Inga Haar, Deutscher Bundestag

Rekord-Etat für die wirtschaftliche Zusammenarbeit – Haushaltsplan 2020 betrifft Einrichtungen wie THW und Diakonie sowie Auslandseinsätze

Als Mitglied im Innenausschuss weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag wie wichtig Auslandseinsätze von Landespolizeien und THW weltweit für die Sicherheit sind. Das THW, Einsatz- und Katastrophenschutzorganisation des Bundes, leistet oft den Beitrag der Bundesrepublik, wenn die Vereinten Nationen die Weltgemeinschaft um Hilfe bitten.

Der Haushalt für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wurde für das Jahr 2020 insgesamt mit 10,8 Mrd. Euro beschlossen und steigert damit die Ausgaben gegenüber dem Vorjahr.

Die Internationale Zusammenarbeit wird im kommenden Jahr seitens Deutschland intensiviert. Bei den Vereinten Nationen steigen die Beiträge um 76 Mio. Euro. „Diese Mittel können zum Beispiel für eine bessere Sicherheitslage in Entwicklungsländern wie Mali oder Afghanistan in UN-Missionen eingesetzt werden. Im Bereich Gesundheit haben wir dafür gesorgt, dass die letzten Schritte beim Kampf gegen die Kinderlähmung in Entwicklungsländern vorangebracht werden können. Mit 35 Mio. Euro wird die Global Polio Eradication Initiative (GPEI) deutlich gestärkt. Aber auch die Globale Bildungspartnerschaft (GPE), kirchliche Einrichtungen oder Patenschaftsprojekte von Schulen sind weitere Schwerpunkte. Bei den um 500 Mio. Euro erhöhten Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz wird auch die Zivilgesellschaft mit eingebunden: beispielsweise für langfristige und klimarelevante Projekte privater Träger werden 50 Mio. Euro eingeplant.“, so die hiesige Bundestagsabgeordnete.