Lars Klingbeil. MdB / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Förderung grauer Flecken soll 2020 starten

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) will zu Beginn des nächsten Jahres die Förderung des Breitbandausbaus auf sogenannte graue Flecken ausdehnen. Das teilte der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil mit. Der SPD-Politiker hatte sich wiederholt an das zuständige Ministerium gewandt und nun kürzlich eine Antwort mit einem konkreteren Zeitplan bekommen.

Demnach sollen künftig auch solche Gebiete förderfähig werden, die zwar bereits über eine Next Generation Access-Breitbandversorgung (NGA-Versorgung) mit mind. 30 MBit/s im Download verfügen, in denen jedoch gigabitfähige Netze nicht vorhanden sind.

Laut EU-Richtlinien dürfen solche Regionen derzeit nicht mit öffentlichen Geldern beim Ausbau unterstützt werden, damit private Anbieter nicht vom Markt verdrängt werden. Der Regelung liegt eine sogenannte Aufgreifschwelle zugrunde.

„Ländliche Regionen dürfen nicht vernachlässigt werden“

„Die Kommunen und das Land Niedersachsen sind seit Jahren beim Breitbandausbau aktiv, sodass in vielen Ortschaften bereits eine Internetversorgung vorherrscht, diese aber anhand der geringen Aufgreifschwellen nicht verbessert werden kann“, erklärt Klingbeil, der jedes Jahr ein Gespräch zum Breitbandausbau im Wahlkreis veranstaltet und in diesem Jahr vermehrt auf das Thema der grauen Flecken angesprochen wurde. Er hätte sich schon eher eine „graue-Flecken-Förderung“ gewünscht, aber wenigstens gebe es jetzt Bewegung.
„Der Druck aus der Region hat dazu beigetragen, dass es nun vorangeht mit der Abschaffung einer Aufgreifschwelle im Rahmen der Breitbandausbauförderung“, so der 41-Jährige. „Wir brauchen überall eine digitale Entwicklung und ländliche Regionen wie unsere Heimat dürfen dabei nicht vernachlässigt werden“, fordert Klingbeil.

Die Aufgreifschwelle muss auf europäischer Ebene geändert werden. SPD, CDU und CSU forderten in ihrem Koalitionsvertrag, dass diese angepasst werden soll. Laut Antwort des BMVI hab es bereits Gespräche mit der Europäischen Kommission dazu gegeben und ein entsprechender Entwurf für die „graue-Flecken-Förderung“ sei bereits ausgearbeitet. Nach Abschluss der Diskussion mit allen Beteiligten auf Bundes- und Länderebene will das BMVI den Vorschlag der EU-Kommission formell notifizieren, um eine Genehmigung für das Programm zu erwirken. Laut dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, in seinem Schreiben an Klingbeil, sei das Ziel, zu Beginn des nächsten Jahres mit der Förderung der grauen Flecken zu beginnen.