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Podiumsdiskussion über die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD)

Eine spannende Diskussionsrunde fand Donnerstag in der Turbinenhalle des Nordwestdeutschen Museums für Industriekultur statt. Eingeladen hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zum Austausch über die Neue Rechte und die Identitäre Bewegung. Moderiert von der Journalistin und ZEIT-Autorin Cosima Schmitt diskutierten Andreas Speit (Autor), Deniz Kurku (SPD-Landtagsabgeordneter) und Martina Bruse (IG Metall) auf dem Podium.

Die ca. 45 Gästen wurden nach der Begrüßung von Urban Überschär (FES) von Deniz Kurku, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, in die Thematik des Abends eingeführt. Dabei wies der Abgeordnete darauf hin, dass die Rechten mitten in der Gesellschaft angekommen seien und dort bei den Menschen Ängste schüren. Mit großen Kampagnen werde ein Nährboden für Menschenfeindlichkeit geschaffen. Diese reichten heute leider schon teilweise bis in die Parlamente.

Andreas Speit informierte die Besucher mit seinem Impulsvortrag über die Anfänge der Identitären Bewegung im Jahr 2012 und ihre Ausbreitung zunächst überwiegend über Facebook. Kernpositionen der IBD sind fremden- und islamfeindliche Standpunkte. Durch Aktionen wie die Besetzung des Brandenburger Tores im Jahr 2016, erhielt sie große mediale Aufmerksamkeit. Obwohl es in Deutschland nur ca. 500 Mitglieder gibt, hat sich ein extrem großes Netzwerk gebildet.

Martina Bruse berichtete auch über die Zunahme von rechten Positionen unter Gewerkschaftsmitgliedern. Die Ursache hierfür sieht die Geschäftsführerin der IG Metall Oldenburg/Wilhelmshaven u.a. in der Globalisierung und Digitalisierung. Hierdurch werde die Angst vor dem sozialen Abstieg immer größer. Die Menschen haben das Gefühl, das was sie leisten, sei nie genug. Die Schere zwischen Arm und Reich werde immer größer und führe zu Neiddebatten. Hier müsse die Gewerkschaft durch Aufklärung und Kommunikation gegen den rechten Rand vorgehen.

Zum Abschluss wurden die Podiumsteilnehmer von Cosima Schmitt aufgefordert, in einem Satz ihr Statement gegen rechts abzugeben. „Klare Kante zeigen“, war die knackige Antwort von Martina Bruse. Andreas Speit forderte zur Diskussion auf.

„Ängste abbauen schafft man am ehesten mit Begegnungen unterschiedlicher Menschen unabhängig von Herkunft, Kultur und Religion“, so der Landtagsabgeordnete Deniz Kurku.