Lars Klingbeil / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Klingbeil: Bundeswehr wird attraktiver

Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Sitzungswoche das Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz beschlossen. Mit dem Artikelgesetz soll unter anderem die soziale Absicherung für Soldaten verbessert werden.

Das Artikelgesetz, ein Gesetz, in dem mehrere gesetzgeberische Maßnahmen gebündelt umgesetzt werden, zielt darauf ab, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Dazu wird das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten flexibilisiert; sie sollen leichter Berufssoldaten werden können. Darüber hinaus sorgt es für eine bessere soziale Absicherung von Bundeswehrangehörigen und trägt zur wettbewerbsgerechten Gestaltung der Gehalts- und Besoldungsstrukturen bei. Die regelmäßige Arbeitszeit von 41 Stunden pro Woche wird nicht verändert und Ausnahmen sind nur unter sehr engen Voraussetzungen möglich, um in den Bereichen, wo es notwendig ist, flexibler sein zu können.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil sagte, dass das Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nachhaltig stärken werde. „Die Bundeswehr hat vielfältigen Verpflichtungen und kann diese heute und in der Zukunft nur dann sicher und gut erfüllen, wenn sie über qualifiziertes Personal verfügt“, so der 41-Jährige. „Gerade in unserer Region mit großen Bundeswehrstandorten muss die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber sein und bleiben.“

Für seine Partei sei besonders wichtig, dass Soldaten, die zum Beispiel bei NATO-Manövern zu Schaden kommen, nicht länger schlechter versorgt sind als ihre Kameraden in Auslandseinsätzen mit Bundestagsmandat. „Es wird keine Einsätze erster und zweiter Klasse mehr geben“, so der SPD-Politiker. Künftig werde es eine einheitliche Versorgung geben.