MdEP Berrnd Lange
MdEP Berrnd Lange Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle

Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs Monate verlängern. Eine ähnliche Vorgehensweise legte die US-Regierung bereits bei den illegalen Zöllen auf Stahl und Aluminium zutage.

„Der Bogen war schon vor diesem Aufschub zum Zerreißen gespannt“, sagt Bernd Lange, Handelsausschussvorsitzender und Berichterstatter für die EU-US-Handelsbeziehungen des Europäischen Parlaments. „Diese Vertagung ist keine Deeskalation, sondern reine Provokation. Die ausbleibende Entscheidung ist auch eine Folge davon, dass sich Trump offensichtlich in seinem Umgang mit China verspekuliert hat. Die Europäische Union darf sich nicht auf das Spiel von Trump einlassen. Der Präsident will durch diesen Aufschub die drohende Gefahr von Autozöllen um weitere Monate als Druckmittel aufrechterhalten, um Zugeständnisse zu erzwingen. Wir Europäerinnen und Europäer müssen Einigkeit beweisen und klarmachen, dass wir uns nicht mit einem Revolver an der Schläfe an den Verhandlungstisch zwingen lassen. Illegalen Export-Restriktionen, wie die US-Amerikaner sie anstreben, müssen wir eine klare Absage erteilen.“

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