Lars Klingbeil, MdB
Lars Klingbeil, MdB Bild: Tobias Koch

Bundestagsabgeordneter und seine Fraktion fordern ein Förderprogramm Mobilfunk

Klingbeil: Ziel ist flächendeckendes und leistungsfähiges Mobilfunknetz in der Region - Wenn es nach der Bundesforschungsministerin Anja Karliczek geht, ist 5G nicht „an jeder Milchkanne“ notwendig. Über diese Aussage der CDU-Politikerin zu dem leistungsfähigeren Mobilfunknetz hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil im vergangenen Jahr geärgert.

„Wir können nicht ganze Regionen von technologischen Entwicklungen wie 5G abhängen“, sagte der SPD-Politiker damals. Für Klingbeil habe 5G auch in der Region eine Bedeutung. „Einmal im Jahr lade ich in unserer Region zu einem Fachgespräch Breitbandausbau ein, um lokale Fragen rund um den Ausbau des schnellen Internets und des Mobilfunknetzes ganz konkret zu besprechen und zu klären“, sagt der 41-Jährige. Im Januar diskutierte Klingbeil wieder mit Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen sowie Fachexperten über das Thema. Und die Ergebnisse des Gesprächs flossen nun in ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion.

In dem Papier fordert Klingbeils Fraktion im Deutschen Bundestag ein konkretes Förderprogramm Mobilfunk. Damit sollen die noch bestehenden Funklöcher geschlossen werden. Denn: nach wie vor kommt es entlang wichtiger Verkehrswege noch zu Netzausfällen – eine zuverlässige Nutzung des Mobilfunks für Telefonate oder mobiles Internet ist nicht überall sichergestellt. Dabei gewinnen mobile Technologien immer mehr an Bedeutung.

„Weiße Flecken“ erschließen
„Unser Ziel ist ein flächendeckendes und leistungsfähiges Mobilfunknetze mit LTE und darauf aufbauend 5G“, erklärt Klingbeil. Die bestehenden „weißen Flecken“, in denen sich der Netzausbau finanziell nicht rentiert, sollen mit dem Förderprogramm Mobilfunk erschlossen werden. Städte und Gemeinden sollen laut Vorschlag der SPD unterstützt werden um eigene Infrastrukturgesellschaften zu gründen. Die Kommunen können dann dort Mobilfunkmasten aufstellen, wo sie gebraucht werden – und die von den Anbietern genutzt werden müssen.

In dem Positionspapier fordert die Fraktion von Klingbeil Infrastruktursharing und lokales Roaming. Anbieter sollen also fremde Masten und Netze mitnutzen können. Das soll verhindern, dass unzählige Maste aufgestellt werden. Und der Netzausbau in dünn besiedelten Regionen soll verbessert werden. „Egal ob in der Stadt oder auf dem Land: Wir wollen überall gleichwertige Lebensbedingungen schaffen“, so der Bundestagsabgeordnete.