Das Bild zeigt ein Porträt unseres Europa-Kandidaten Bernd Lange in der Halbtotalen. Bernd Lange steht lachend vor einem pastellfarbenem Hintergrund.

Bernd Lange: „E-Mobilität muss nachhaltig gestaltet werden“

Antwort der Kommission auf Anfrage liegt endlich vor.

Die Automobilindustrie ist im Wandel begriffen. Ein Grund dafür ist die stetig anwachsende E-Mobilität und die damit verbundenen Veränderungen in globalen Lieferketten und Produktionsstrukturen. Batterien bilden für die E-Mobilität eine Schlüsseltechnologie, Lithium und Kobalt deren Kernelemente.

Ein Großteil des weltweit geförderten Lithiums stammt aus Chile, Bolivien und Argentinien – dessen Förderung ist häufig mit desaströsen Umweltauswirkungen verbunden. Auch die Kobalt-Förderung ist geografisch sehr begrenzt. Mehr als 50 Prozent des weltweit geförderten Kobalts werden in Minen in der Demokratischen Republik Kongo zutage gebracht.

„Dies ist skandalös, denn die Förderung geschieht häufig unter unmenschlichen Bedingungen“, erklärt Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments. Konfliktfelder bilden u.a. der unregulierte Kleinbergbau und die damit verbundenen Gefahren sowie die unstabile politische Lage und das Anheizen bewaffneter Konflikte und Menschenrechtsverletzungen durch die Ausbeutung von natürlichen Ressourcen und Arbeiterinnen und Arbeitern durch bewaffnete Gruppierungen.

„Der Batteriehunger von E-Autos birgt Gefahren, auf die wir noch keine Antwort haben. Es darf nicht sein, dass die Förderung der für die Batterieherstellung nötigen Rohstoffe unter menschenunwürdigen Bedingungen erfolgt. Nicht nur an Diamanten kann Blut kleben, sondern auch an alltäglichen Produkten wie Batterien. E-Mobilität muss nachhaltig gestaltet werden. Es ist deswegen unerlässlich, dass die EU Transparenz und verantwortungsvolles Handeln entlang der gesamten Wertschöpfungskette sicherstellt,“ betont Bernd Lange.

„Wir haben bereits die EU- Konfliktmineralienverordnung, die ab 2021 in Kraft tritt und EU-Unternehmen in der Lieferkette von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold verpflichtet sicherzustellen, dass sie ihre Rohstoffe aus verantwortungsvollen und konfliktfreien Quellen beziehen. Wir müssen jetzt schon darauf hinarbeiten, dass der Anwendungsbereich der Verordnung auf Kobalt ausgeweitet wird,“ bekräftigt Bernd Lange.

In einer schriftlichen Anfrage sowie in einem Brief an die Europäische Kommission forderte der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange nachdrücklich eine verantwortungsvolle Rohstoffförderung und entschiedenes Handeln.

In der Bernd Lange jetzt vorliegenden Antworten geht die Kommission darauf ein, dass sie geeignete politische Instrumente wie z.B. Freihandelsabkommen zur Sicherung des fairen und nachhaltigen Zugangs zu Rohstoffen in Drittländern nutzt und in diesem Zusammenhang besondere Bestimmungen vorschlägt. Diese Ansätze seien bereits in das zurzeit verhandelte Freihandelsabkommen mit Mexiko eingeflossen. Darüber hinaus beabsichtige die Kommission diese Thematik auch in die laufenden Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit Chile und Australien aufzunehmen.

Hinsichtlich einer potentiellen Ausweitung der EU-Konfliktmineralienverordnung verweist die Kommission auf die 2023 stattfindende Überprüfung der Gesetzgebung. Hier werde ausgelotet werden, ob zusätzliche verbindliche Maßnahmen oder eine Ausweitung der Verordnung auf weitere Mineralien oder Metalle erforderlich seien.

„Die Kommission hat das Problem zumindest erkannt. Jetzt müssen weitere Schritte folgen, damit die EU eine transparente, nachhaltige und verantwortungsvolle Förderung von Rohstoffen garantieren kann,“ fordert Bernd Lange.