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Deniz Kurku bei SPD-SprecherInnen-Konferenz gegen Rechtsextremismus in Bremen

Zwei Tage lang trafen sich die SprecherInnen gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen der Landtage und des Bundestages in Bremen. Mit dabei war auch der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku als Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Einigkeit herrschte bei den SPD-Abgeordneten darüber, dass die neue Stufe der Eskalation, wie sie zuletzt durch die Vorfälle in Chemnitz sichtbar wurde, neue, klare Antworten nötig macht.

Die Konferenz analysierte und diskutierte über die Tendenzen und die Entwicklung der rechtsextremen Szene. Dabei wurde deutlich, dass der Rechtsextremismus kein Randphänomen ist. Es handelt sich vielmehr um eine Haltung, die sich immer weiter in den Alltag der Menschen einschleicht. „Deshalb brauchen wir neue Strategien gegen den Rechtsextremismus“, so Deniz Kurku.

Für ihn ist es wichtig, dass Projekte zur Förderung der Demokratie und Anti-Extremismus-Projekte nachhaltig finanziert werden. Gerade bei der Bildung von Kindern und Jugendlichen muss vermittelt werden, dass extremistische Positionen falsch sind, zu keiner Lösung von Problemen führen und in der Gesellschaft nicht geduldet werden dürfen.

Parallel dazu war insbesondere die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), Thema der Gespräche: Auch hier herrschte Einigkeit unter den Sprecherinnen und Sprechern, dass nicht nur in Bremen und Niedersachsen die Protagonisten der Jungen Alternative und der rechtsextremen Identitären Bewegung oftmals deckungsgleich sind. Deshalb fordern die Sprecherinnen und Sprecher der SPD ein klares Zeichen des Bundesinnenministers und die Überprüfung einer Beobachtung der AfD-Jugendorganisation. Deniz Kurku: „Dass mehrere Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern bereits angekündigt haben, dass sie dem Beispiel von Bremen und Niedersachsen folgen und die Junge Alternative künftig beobachten wollen, ist eine Bestätigung, dass der Schritt des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD) richtig ist.“

Eine harte Linie verlangen die Sprecherinnen auch bei dem Thema Waffen in den Händen von Rechtsextremisten: Rechtsextremen in Parteiorganisationen, in der Identitären Bewegung, in der sogenannten Neuen Rechten oder unter Reichsbürgern dürfen wir keinen Waffenbesitz erlauben!“

Der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku richtet abschließend ein Appell an Politik und Gesellschaft: „In diesen Zeiten der schrillen und grellen extremistischen Töne, ist es besonders wichtig, bei Rechtsextremismus und Rechtspopulismus genau hinzusehen. Leider sind extremistische Positionen schon mitten in der Gesellschaft und teils in den Parlamenten angekommen. Alle Demokratinnen und Demokraten müssen zusammenstehen und sich geschlossen gegen diese Entwicklung wehren!“