Folgend eine Stellungnahme des Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden der niedersächsischen SPD, Stephan Weil, zum Ergebnis der Bundestagswahl:
„Das Ergebnis ist enttäuschend und ein Rückschlag für die SPD.
Und ich möchte mich sehr herzlich bedanken bei Martin Schulz, den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD und den unzähligen Haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in den letzten Monaten unermüdlich für eine starke SPD gekämpft haben.
Die SPD kann aus diesem Ergebnis keinen Regierungsauftrag ableiten. Sie muss aufrecht in die Opposition gehen und dort ihren Beitrag für unsere Demokratie leisten. Eine große Koalition kann nicht ein Dauerzustand sein. Das stärkt die politischen Ränder, wie auch das Ergebnis heute Abend zeigt.
Ich halte es für wichtig, dass die Oppositionsführung nicht Rechtspopulisten überlassen wird. Alternativen zur künftigen Regierungsarbeit müssen in erster Linie aus dem demokratischen Zentrum unseres politischen Spektrums heraus formuliert werden.
Dass die AfD in den Bundestag einzieht, bedauere ich sehr. Eine harte und kompromisslose Auseinandersetzung mit dieser Partei, die immer offener rechtsextremistische und ausländerfeindliche Positionen vertritt, wird Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten sein. Zugleich werden wir uns aber auch stärker mit Ängste und Erwartungen von Wählern auseinandersetzen müssen, die in dem Ergebnis zum Ausdruck kommen.
Die SPD braucht jetzt unter Führung von Martin Schulz eine Zeit der Diskussion, der Verjüngung und der Neuausrichtung. Wir müssen unsere Positionen und unsere Vorstellungen für die gesellschaftliche Entwicklung noch besser herausarbeiten und den Menschen klarer unsere Handlungsalternativen aufzeigen.
Für die niedersächsische SPD ist dieses Ergebnis eine zusätzliche Motivation. Wir wissen, dass der Ausgang der Landtagswahlen am 15. Oktober offen ist. Ein Erfolg in Niedersachsen wird auch eine starke Ermutigung für die SPD insgesamt sein.
Die Wählerinnen und Wähler wissen genau zwischen Bundestags- und Landtagswahlen zu unterscheiden, dass zeigen die bisherigen Umfragen. Jetzt geht es in Niedersachsen nicht mehr um die Bundeskanzlerin, sondern um den Ministerpräsidenten.
Deswegen wird die niedersächsische SPD in den nächsten drei Wochen engagiert um jede Stimme kämpfen. Ich freue mich auf diese Auseinandersetzung.“
Und ich möchte mich sehr herzlich bedanken bei Martin Schulz, den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD und den unzähligen Haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in den letzten Monaten unermüdlich für eine starke SPD gekämpft haben.
Die SPD kann aus diesem Ergebnis keinen Regierungsauftrag ableiten. Sie muss aufrecht in die Opposition gehen und dort ihren Beitrag für unsere Demokratie leisten. Eine große Koalition kann nicht ein Dauerzustand sein. Das stärkt die politischen Ränder, wie auch das Ergebnis heute Abend zeigt.
Ich halte es für wichtig, dass die Oppositionsführung nicht Rechtspopulisten überlassen wird. Alternativen zur künftigen Regierungsarbeit müssen in erster Linie aus dem demokratischen Zentrum unseres politischen Spektrums heraus formuliert werden.
Dass die AfD in den Bundestag einzieht, bedauere ich sehr. Eine harte und kompromisslose Auseinandersetzung mit dieser Partei, die immer offener rechtsextremistische und ausländerfeindliche Positionen vertritt, wird Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten sein. Zugleich werden wir uns aber auch stärker mit Ängste und Erwartungen von Wählern auseinandersetzen müssen, die in dem Ergebnis zum Ausdruck kommen.
Die SPD braucht jetzt unter Führung von Martin Schulz eine Zeit der Diskussion, der Verjüngung und der Neuausrichtung. Wir müssen unsere Positionen und unsere Vorstellungen für die gesellschaftliche Entwicklung noch besser herausarbeiten und den Menschen klarer unsere Handlungsalternativen aufzeigen.
Für die niedersächsische SPD ist dieses Ergebnis eine zusätzliche Motivation. Wir wissen, dass der Ausgang der Landtagswahlen am 15. Oktober offen ist. Ein Erfolg in Niedersachsen wird auch eine starke Ermutigung für die SPD insgesamt sein.
Die Wählerinnen und Wähler wissen genau zwischen Bundestags- und Landtagswahlen zu unterscheiden, dass zeigen die bisherigen Umfragen. Jetzt geht es in Niedersachsen nicht mehr um die Bundeskanzlerin, sondern um den Ministerpräsidenten.
Deswegen wird die niedersächsische SPD in den nächsten drei Wochen engagiert um jede Stimme kämpfen. Ich freue mich auf diese Auseinandersetzung.“