OFFENER BRIEF AN DIE CDU: SPD FORDERT AUFKLÄRUNG ÜBER HINTERGRÜNDE DES FRAKTIONSWECHSELS VON ELKE TWESTEN
Hannover. Der Generalsekretär der SPD Niedersachsen, Detlef Tanke, hat die niedersächsische CDU aufgefordert, die Hintergründe des Fraktionswechsels der Abgeordneten Elke Twesten offenzulegen. Tanke wandte sich in einem offenen Brief an den Generalsekretär der CDU, Ulf Thiele.
Tanke kritisiert, dass weiterhin völlig unklar sei, wer wann mit Elke Twesten gesprochen habe und ob die CDU die Abgeordnete mit einem „unmoralischen Angebot“ geködert habe.„Die Frage, ob die CDU Frau Twesten eine wie auch immer geartete Gegenleistung für den Fall eines Fraktionswechsels angeboten haben sollte, betrifft nach meiner festen Überzeugung die Grundpfeiler unserer Demokratie“, so Detlef Tanke in dem offenen Brief. Daher sei die CDU in ihrem eigenen und im Interesse der Wählerinnen und Wähler dringend aufgefordert, die Hintergründe des Wechsels offenzulegen und jeglichen Raum für Spekulation auszuschließen.
Allein die CDU könne die Gerüchte aufklären, habe aber auch die Pflicht dazu. Thiele selbst hat bisher nicht dementiert,
im Juni von einem „unmoralischen Angebot der CDU“ gesprochen
zu haben.Vor allem der zeitliche Verlauf der Gespräche hatte in den letzten Tagen Fragen aufgeworfen. Anhand von Interviews und Berichten ergab sich ein diffuses Bild darüber, wann die ersten Gespräche zwischen der Abgeordneten und der CDU stattgefunden haben, wer wann informiert wurde und von wem die Initiative ausging. Tweste hatte zunächst von Gesprächen in den letzten Tagen vor der öffentlichen Ankündigung ihres Fraktionswechsels, dann von Gesprächen in der Sommerpause gesprochen.
Ein „unmoralisches Angebot der CDU“ soll sie bereits im Juni erwähnt haben. Der Landesvorsitzende der CDU, Bernd Althusmann, hatte erklärt, erst eine Woche vor der Ankündigung mit Frau Twesten gesprochen zu haben. „Es ist kaum zu glauben, dass Herr Althusmann von diesen Gesprächen nichts wusste. Und wenn er tatsächlich nichts wusste, stellt sich die Frage, wie er dieses Land regieren will. Dann hat er ja nicht einmal seine CDU im Griff“, so Detlef Tanke.