Die ganze Woche – Deine SPD Direkt

7 Tage, 4 Bezirke, 1 Land

Jeden Freitag erscheint an dieser Stelle die Kolumne „Die ganze Woche – Deine SPD Direkt“. Darin blickt der SPD-Landesverband Niedersachsen auf die wichtigsten Personen und Termine der anstehenden oder auch vergangenen Woche: Wer ist wann wo? Wofür setzen sich unsere Politiker_innen ein? Was war oder wird spannend, lustig, ernst, aufregend? Sieben Tage und vier Bezirke sollen sich in dieser Kolumne wiederfinden – und mittendrin die Menschen, die dieses eine Land gestalten. Wir alle.

Kita und Currywurst

KW5
Die nächste Woche ist vor allem eines: Plenum. Alle gewählten Abgeordneten kommen bei der monatlichen Sitzungswoche des Landtags aus ganz Niedersachsen zusammen, um über zahlreiche Themen zu beraten und abzustimmen.

Auf dem Programm für das erste Plenum im Jahr 2017 stehen 28 Tagesordnungspunkte für zweieinhalb Tage, das sind durchschnittlich knapp 12 Punkte pro Tag – und dazu können jederzeit noch kurzfristige Beratungen hinzukommen. Unsere Abgeordneten können sich also auf lange Tage und kurze Nächte einstellen, mit Debatten zu Gesetzentwürfen der Landesregierung und unterschiedlichen Anträgen aus allen Fraktionen. Das mit Abstand längste Vorhaben, gemessen allein an der Zahl der Buchstaben, ist das „Verwaltungsvollstreckungsgesetz“, mit dem sich die Abgeordneten beschäftigen. Wem das zu bürokratisch ist, kann sich auf die Diskussion über die Bauordnung, Niedersachsens Gründerkultur oder Lang-LKW freuen. Alle Themen werden mit der gebotenen Ernsthaftigkeit diskutiert, schließlich geht es um unser Niedersachsen. Um das Land für alle lebenswert zu halten, bringt die SPD-Fraktion einen Antrag zur strukturellen Beseitigung von Kinderarmut ein. Dazu zählt auch, dass sich die SPD-Fraktion für den Erhalt der doppelten Staatsbürgerschaft ausspricht. Denn die SPD Niedersachsen steht für eine Gesellschaft, die die Teilhabe aller ermöglichen will.

Unsere Ministerinnen und Minister sind zusätzlich zum Plenum noch zu zahlreichen anderen Terminen unterwegs. Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil beispielsweise besucht eine Kindertagesstätte in Sarstedt-Heisede. Auch dort ist unsere Forderung nach beitragsfreien Kitas sehr positiv aufgenommen worden – was uns in unserem Kurs weiter bestärkt. Denn Bildung ist für alle da, ungeachtet des Geldbeutels der Eltern.

Finanzminister Peter-Jürgen Schneider wird sich, wie es seine Aufgabe ist, für gutes Geld für gute Arbeit einsetzen: Er sitzt als Vertreter Niedersachsens in Potsdam bei den Tarifverhandlungen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder mit am Tisch. Mit einem schwierigen Kapitel deutscher Geschichte setzt sich Kultusministerin Frauke Heiligenstadt auseinander: Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags und zum Gedenken an den 75. Jahrestag der Deportation deutscher Juden hält sie am Sonntag, 29. Januar, eine Rede im großen Sendesaal des NDR. Im Vergleich dazu hat Wirtschaftsminister Olaf Lies einen entspannten Termin, zumindest was das Thema angeht: „Einmal Currywurst bitte“, heißt es, wenn er sich mit dem Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen zu Gesprächen trifft. Denn auch wir wissen: Mit Essen geht vieles einfacher. Mit Currywurst sowieso. Eine gute Woche!