Und die Fakten können sich sehen lassen: Immer mehr Notunterkünfte für Geflüchtete können aufgelöst werden. Wir haben weniger Arbeitslose und mehr Arbeitsplätze – es sind im vergangenen Jahr knapp eine halbe Million sozialversicherungspflichtige Job zusätzlich entstanden. Der soziale Wohnungsbau wird gefördert, die Zahl der Ganztagsschulen ist gestiegen. Wir haben so viele Polizistinnen und Polizisten sowie Anwärterinnen und Anwärter wie noch nie in der Geschichte unseres Landes. Unsere SPD-geführte Landesregierung entlastet unsere Kommunen durch die Kostenübernahme der Unterbringung von Geflüchteten. Sie investiert in die Sanierung von Krankenhäusern mehr als 1,3 Milliarden Euro und stärkt damit die Gesundheitsversorgung. Und sie will schon 2018 keine neuen Schulden mehr machen, zwei Jahre früher als erwartet.
An dieser Stelle zitiere ich gern aus der Regierungserklärung von Stephan Weil: „Das hat es buchstäblich in der gesamten Geschichte des Landes Niedersachsen noch nicht gegeben. Dabei handelt es sich auch nicht etwa um eine Eintagsfliege: Erst jüngst ist eine vergleichende Untersuchung zwischen den Ländern zu dem Ergebnis gelangt, in Sachen nachhaltiger Finanzpolitik steht Niedersachsen auf Platz 2. Das wäre doch früher gar nicht denkbar gewesen und zeigt die gesunde Entwicklung unseres gesamten Landes.“
Wir können unbesorgt in die Zukunft blicken, voller Vertrauen und Selbstbewusstsein!
Die SPD steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Heute wie vor mehr als 150 Jahren. Zusammenhalt bietet Sicherheit. Das sichere Gefühlt, hier in Niedersachsen kümmern wir uns umeinander. Dafür brauchen wir soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit, Solidarität für ein selbstbestimmtes Leben. Und wir gehen dafür die richtigen Schritte.
Die vergangenen drei Jahre mit unserer Regierungsverantwortung unterstreichen dies. Und wir sind vor Ort ebenso stark. Die SPD ist flächendeckend in den Kommunen und Landkreisen politisch vertreten. Unsere Genossinnen und Genossen leisten hervorragende Arbeit.