Zusammenhalt und Solidarität: Dafür treten wir ein

Sicherheit und Solidarität standen im Mittelpunkt des SPD-Landesparteitages in Braunschweig. Aus ganz Niedersachsen waren Genoss_innen in die VW-Halle gekommen. Rote SPD-Fahnen wehten vor deren Türen im ersten Frühlingswind, in der Halle erwarteten die Delegierten und Gäste gute Debatten, starke Reden und zahlreiche Aussteller. Als besondere Redner waren Jean Asselborn, Luxemburgs Außenminister und Minister für Asyl und Migration, sowie unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel angereist.

In seiner Rede machte unser mit 94,6 Prozent im Amt bestätigter Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil deutlich, dass wir in den kommenden Jahren neben allen Herausforderungen vor einer entscheidenden Frage stehen: „Wollen wir unsere Gesellschaft spalten oder zusammenhalten. Die Antwort der SPD ist eindeutig: Wir wollen unsere Gesellschaft zusammenhalten. Für uns ist nicht entscheidend, wo einer herkommt, sondern, wo er hin will. Und ich bin absolut sicher. So sieht das eine überragende Mehrheit in unserer Gesellschaft.“

Jean Asselborn betonte in seiner Rede, wie wichtig der europäische Gedanke für alle Mitgliederstaaten ist – auch für Deutschland als die stärkste Nation. Für den Luxemburger Minister bedeutet Europa hochzuhalten, „seinen Staat vor Nationalismus zu bewahren und zu zeigen, dass die Geschichte der letzten 100 Jahre verstanden worden ist.“ Der Frieden in Europa werde nicht durch Unterzeichnen von Verträgen garantiert, so Jean Asselborn, „sondern hängt von dem Geist ab, den die Europäerinnen und Europäer im Stande sind aufzubringen und die Herausforderungen ihrer Geschichte richtig zu deuten und umzusetzen.“

Unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel hob in seiner Rede hervor, dass wir den rechten Populisten offensiv entgegentreten müssen: „Unsere Idee einer Gesellschaft, die zusammenhält, müssen wir der Idee entgegenstellen, die ausgrenzt, sich nationalistisch einigelt und versucht, die Menschen gegeneinander in Stellung zu bringen. Unser Land braucht mehr und neue Solidarität und nicht alten Egoismus und Nationalismus. Und übrigens auch neue Solidarität und Zusammenhalt in Europa.“

Auch für Stephan Weil sind die Sozialdemokrat_innen die „Experten für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ und um nichts weniger gehe es jetzt bei der Integration der Flüchtlinge, betonte Niedersachsens Landeschef in seiner Rede: „Solidarität mit den Menschen in Not, Sicherheit für alle Menschen in unserer Gesellschaft“ – Solidarität und Sicherheit, lautete deshalb auch der Titel des Leitantrags, der nach ausführlicher Debatte einstimmig verabschiedet wurde.

Die vollständigen Reden von Stephan Weil, Sigmar Gabriel und Jean Asselborn, die Wahlergebnisse und das Antragsbuch sowie den Leitantrag findet ihr auf www.spdnds.de