„CDU in Niedersachsen inhaltlich und personell ausgebrannt. McAllister Vorsitzender auf Abruf“

Nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Detlef Tanke wird CDU-Landeschef David McAllister bald sein Amt abgeben müssen. „McAllister ist ein Vorsitzender auf Abruf. Einen so schlechten Parteitag, wie ihn die Niedersachsen-CDU an diesem Wochenende abgeliefert hat, kann sich kein Landesvorsitzender leisten. Die Lethargie der Wahlniederlage aus 2013 konnte McAllister nicht abschütteln. Das nimmt ihm die Partei verständlicher Weise übel“, so Tanke.

Detlef Tanke

Grund sei das „ständige Hintergrundrauschen in der offenen Frage zur Spitzenkandidatur“ bei der nächsten Landtagswahl. „Die ungeklärte Führungsfrage blockiert offenkundig auch die inhaltliche Arbeit der Opposition in Niedersachsen. Für diesen programmatischen Offenbarungseid auf dem Landesparteitag gibt es keine andere Erklärung. Je schneller sich in der Partei das Kandidatenkarussell dreht, desto langsamer kommen die niedersächsischen Christdemokraten bei den zentralen Fragestellungen für unser Land zu Positionen. Personell und inhaltlich ausgebrannt – das ist das eindeutige Fazit des CDU-Landesparteitags“, sagt Tanke.

Die einzige klare Aussage gäbe es im Kampf gegen die Gesamtschulen. Tanke: „Die CDU bläst zur Attacke auf die Gesamtschulen. Es ist nicht gut für unsere Schulen, dass die Partei sich wieder in die Schützengräben begibt und die Schulformen gegeneinander ausspielt. Die Opposition zündelt nur aus parteitaktischen Erwägungen an den Schulen. In der Sache gibt es keinen Grund, die Diskriminierung der Gesamtschulen wieder einführen zu wollen. Das lassen wir der rückwärts gewandten CDU nicht durchgehen.“